Arbeitsbericht 2012 im pdf Format - Gesellschaft für bedrohte Völker

Naher Osten
Syrien
Die GfbV war aufgrund der Verschärfung des syrischen Bürgerkriegs im Dauereinsatz. Unser
Nahostreferent Dr. Kamal Sido hielt deutschlandweit Vorträge und nahm an
Diskussionsveranstaltungen über die aktuelle Lage in Syrien teil - mit besonderem Fokus auf die
angespannte Situation der ethnischen und religiösen Minderheiten. Aufgrund der Brisanz des
Konflikts zeigte das Publikum bei den Präsentationen, Filmvorführungen und Diskussionen stets
starkes Interesse. Dementsprechend anregend und vielseitig waren die Gespräche während und im
Anschluss dieser Veranstaltungen.
Wir organisierten wiederholt Aktionen und Demonstrationen zum Thema
„Menschenrechtsverletzung und Minderheitenschutz in Syrien“ in Hannover, Bonn und weiteren
Großstädten, in denen unsere Mitarbeiter die Öffentlichkeit für die Menschenrechtssituation in
Syrien sensibilisierten. Dabei stand vor allem die Lage der bedrohten und verfolgten Kurden und
Christen im Vordergrund. Wir forderten zudem in Pressemitteilungen, in Radio- und
Fernsehinterviews und in den Sozialen Medien auf Deutsch, Englisch, Arabisch, Türkisch, Persisch und
in anderen Sprachen ein Ende der Gewalt und eine Stärkung der Demokratiebewegung in Syrien.
Ein Höhepunkt des Engagements für Syrien war ein Treffen der GfbV und des Kurdischen
Nationalrates Syrien (KNCS) mit dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags. Während
eines Gesprächs der Delegation mit Mitgliedern des Ausschusses – unter ihnen auch der Vorsitzende
des Ausschusses Ruprecht Polenz (CDU) - wurde die Rolle des KNCS bei der syrischen Revolution
diskutiert: Der KNCS steht dem Syrischen Nationalrat (SNC) kritisch gegenüber. Der KNCS setzt sich
für ein demokratisches, dezentrales, politisches System ein, bei dem die Kurden uneingeschränkte
kulturelle Rechte genießen – sollte Assad gestürzt werden.
Während dieses Aufenthalts ins Berlin besuchten wir zudem mit Mitgliedern der „Hannoverschen
Initiative“, in der Kurden, Yeziden, Armenier, Assyrer/Aramäer und Alawiten aus Syrien organisiert
sind, den Ausschuss für Menschenrechte im Deutschen Bundestag. Wir sprachen mit Angelika Graf,
der stellvertretenden Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-
Bundestagsfraktion, über die humanitäre Lage der syrischen Flüchtlinge. Dabei wurde deutlich, dass
die Spaltung der syrischen Opposition eine der Hauptursachen für die prekäre humanitäre Situation
ist. Wir betonten, dass Saudi-Arabien mit der Unterstützung islamistischer Gruppen den Konflikt
verschärfe. Deshalb müsste die EU gezielt die demokratischen Kräfte innerhalb der Opposition
unterstützen und eine internationale Konferenz initiieren, an der alle in den Bürgerkrieg involvierten
Gruppen teilnehmen. Die Kündigung des Rücknahmeabkommens von 2008 und der Ausbau der
humanitären Hilfe seien zudem dringend nötig.
Israel
Im Sommer reiste Nahostreferent Kamal Sido für sechs Tage nach Israel. Dort traf er sich mit
verschiedenen Vertretern von ethnischen und religiösen Minderheiten. Er besuchte Drusen,
Aramäer, Armenier und Palästinenser und sprach mit ihnen über ihre aktuelle Situation in Israel. In
Tel Aviv nahm Kamal Sido an einer Veranstaltung teil, die von Dr. Mordachai Zaken, Prof. Dr. Ofra
Bengio und dem Moshe Dayan Zentrum der Universität von Tel Aviv organisiert worden war. Dort
referierte er über „die syrische Revolte und Kurden“.
Im Zentrum unserer Aufmerksamkeit blieb im Jahr 2012 auch die Lage der arabischen Beduinen in
Israel. In Pressemitteilungen und mit Onlinekampagnen protestierten wir gegen einen Gesetzentwurf
der israelischen Regierung vom 6. Mai 2012, der vorsieht, etwa 40.000 Beduinen in staatlich geplante
Siedlungen umzusiedeln.
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