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Job-Center in Hessen Inhalt Seite 6 Ergebnisse der Expertengespräche 78 6.1 Organisation und Zusammenarbeit 78 6.2 Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums 80 6.3 Positive und negative Erfahrungen in der konkreten Zusammenarbeit 82 7 Fazit und Ausblick 85 Tabellenverzeichnis 87 Abbildungsverzeichnis 89 Literaturverzeichnis 91 Anhang 93 II
HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschafts- und Regionalforschung – 1 Einleitung Der Anstieg insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit hat dazu geführt, dass die Arbeits- und Sozialämter bis zum Ende des Jahres 2004 in zunehmendem Umfang und entgegen ihrem traditionellen Aufgabenbereich gleichermaßen für Personen mit ähnlichen Problemlagen zuständig wurden. So sind auf der einen Seite Sozialhilfeempfänger auf die Bemühungen der Arbeitsämter bei der Wiedereingliederung in das Erwerbsleben angewiesen. Auf der anderen Seite bedürfen viele langzeitarbeitslose Bezieher von Arbeitslosenunterstützung der Hilfe bei der Bewältigung von sozialen Problemlagen und zusätzlicher finanzieller Unterstützung (Hilfe zum Lebensunterhalt nach BSHG). Im Ergebnis führt die unterschiedliche Ausgestaltung der Transfer- und Hilfssysteme für eine Zielgruppe mit vergleichbaren Problemen zu Doppelstrukturen und Doppelarbeit, verbunden mit einer ineffizienten und intransparenten Leistungserstellung. Bereits seit einigen Jahren wird deshalb eine Reform angemahnt. 1 Kernelement einer umfassenden Reform ist zum einen die organisatorische Zusammenlegung an einem Ort oder bei einer Institution, um ineffiziente Doppelstrukturen zu vermeiden und den Betroffenen „Hilfe aus einer Hand“ anbieten zu können. Zum anderen war die Reformdiskussion auch durch eine Veränderung der Transferleistungen, d.h. Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Sozialhilfeniveau, bestimmt. Über die konkrete Ausgestaltung eines einheitlichen Hilfesystems, insbesondere der Frage nach der Zuständigkeit, bestanden in der politischen Auseinandersetzung jedoch stark divergierende Vorstellungen. 2 Der im Vermittlungsausschuss im Dezember 2003 erzielte Kompromiss beinhaltet, dass für die Betreuung der Arbeitslosenhilfebezieher und erwerbsfähigen Sozialhilfebezieher primär die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass auch die Kommunen für die Betreuung und Integration der Zielgruppe optieren können. Das Land Hessen übernimmt hier eine Vorreiterrolle bei der Betreuung und Integration der ALG II-Bezieher, insgesamt haben sich 13 Gebietskörperschaften, d.h. die Hälfte der hessischen Landkreise und kreisfreien Städte, für die Option entschieden. Eine vertiefte Kooperation der Arbeitsverwaltung und der Träger der Sozialhilfe in Job-Centern wird durch das Land Hessen bereits seit dem Jahr 2002 im Rahmen des "Hessischen Aktionsprogramms Regionale Arbeitsmarktpolitik (HARA)" gefördert. Hierbei wurden „Job-Center“ – als eine gemeinsame Einrichtung von Arbeits- 1 Vgl. Bertholdt; Thode; Berchem (2000), S. 576 ff., Sachverständigenrat (2001), Ziffer 425. 2 Vgl. hierzu die Gegenüberstellung der Gesetzesentwürfe bei Mauer, Urban; Roland, Frank (2003), S. 637 ff. 1
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