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17/12646 - Deutscher Bundestag

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Drucksache <strong>17</strong>/<strong>12646</strong> –50–<br />

<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>17</strong>. Wahlperiode<br />

Geschäftsbereich des Bundesministeriums<br />

der Verteidigung<br />

64. Abgeordnete<br />

Andrea<br />

Nahles<br />

(SPD)<br />

Trifft es zu, dass das Bundesministerium der<br />

Verteidigung (BMVg) mit der Firma Hensel<br />

European Security Service (H.E.S.S.), u. a. im<br />

Rahmen des Berufsförderungsdienstes (BFD),<br />

zusammenarbeitet?<br />

65. Abgeordnete<br />

Andrea<br />

Nahles<br />

(SPD)<br />

Falls ja, worin genau und wie lange besteht diese<br />

Zusammenarbeit?<br />

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs<br />

Thomas Kossendey<br />

vom 1. März 2013<br />

Aus den dem BMVg vorliegenden Daten ergeben sich keine Hinweise<br />

auf eine Zusammenarbeit mit der Firma H.E.S.S.<br />

Bei der Frage, ob und inwieweit eine Teilnahme von Soldatinnen<br />

und Soldaten an Bildungsmaßnahmen privater oder öffentlicher Einrichtungen<br />

gefördert werden kann, prüft der BFD in jedem Einzelfall<br />

auch die fachliche Eignung der jeweiligen Bildungseinrichtung.<br />

Zur Auswertung des Eingliederungserfolges wird seitens des BFD<br />

die betreffende Branche, nicht aber die konkrete Beschäftigungsfirma<br />

erfasst.<br />

Vor diesem Hintergrund liegen keine Erkenntnisse vor, dass die Teilnahme<br />

von Soldatinnen und Soldaten an Bildungsmaßnahmen bei<br />

der Firma H.E S.S. gefördert wurde.<br />

Es ist aber nicht auszuschließen, dass ehemalige Soldatinnen und Soldaten<br />

eine Beschäftigung bei der Firma H.E.S.S. aufgenommen haben,<br />

ohne dass der BFD darüber informiert wurde.<br />

66. Abgeordneter<br />

Omid<br />

Nouripour<br />

(BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN)<br />

In welchem personellen und zeitlichen Umfang<br />

beteiligt sich die Bundeswehr an dem<br />

COMISAF Advisory and Assistance Team in<br />

den Abteilungen im ISAF-Hauptquartier und<br />

im Regionalkommando Nord, und welche<br />

Aufgaben nimmt sie dabei wahr?

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