17/12646 - Deutscher Bundestag

Drucksache 17/12646 –52–
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
68. Abgeordneter
Hans-Christian
Ströbele
(BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Anlässlich der Meldung, am 21. Februar 2013
sei ein Elitesoldat des Kommandos Spezialkräfte
(KSK) bei einem Einsatz, bei dem er
eine afghanische Spezialeinheit unterstützte,
im Feuergefecht mit Aufständischen bei Kunduz
angeschossen worden, vier Taliban starben,
ebenso zwei Männer der afghanischen Spezialeinheit
(FOCUS vom 25. Februar 2013, „Wir
sind dem Tod geweiht“), frage ich die Bundesregierung
nochmals, an wie vielen Einsätzen
insbesondere mit dem Ziel „to capture or kill“
oder nur „to kill“ Soldaten der Bundeswehr
und des KSK seit 2009 – auch wenn nur zur
Unterstützung von afghanischen oder alliierten
Spezialeinheiten – in Afghanistan eingesetzt
waren, und wie viele Personen – gelistete und
andere – dabei verletzt oder getötet wurden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs
Thomas Kossendey
vom 7. März 2013
Die im ISAF-Regionalkommando Nord eingesetzten Spezialkräfte
der Bundeswehr leisten Unterstützung bei der Aufstellung und Ausbildung
spezialisierter Polizeieinheiten, der Provincial Response
Companies, in den Provinzen Baghlan, Balkh und Kunduz. Neben
der Vermittlung individueller Fertigkeiten werden diese in spezifischen
taktischen Einsatzverfahren mit dem Ziel ausgebildet, sie zu
wirksamem, nachhaltigem und an rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichtetem
Handeln unter afghanischer Führungsverantwortung zu
befähigen. Hierzu unterstützen und begleiten die Spezialkräfte der
Bundeswehr die afghanischen Partnereinheiten bei Planung, Vorbereitung,
Durchführung und Nachbereitung von Operationen in deren
Zuständigkeit.
Zu Anzahl, Art, Umfang und den Ergebnissen dieser Operationen
werden im bewährten Verfahren in regelmäßigen Abständen die Obleute
des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses
des Deutschen Bundestages umfassend unterrichtet. Letztmals erfolgte
dies am 1. März 2013.
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
69. Abgeordnete
Agnes
Alpers
(DIE LINKE.)
Welche Perspektiven sieht die Bundesregierung
für die Initiative „JUGEND STÄR-
KEN“ einschließlich der damit verbundenen
Programme, insbesondere des Programms
Kompetenzagenturen, nach dem Auslaufen