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17/12646 - Deutscher Bundestag

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Drucksache <strong>17</strong>/<strong>12646</strong> –62–<br />

<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>17</strong>. Wahlperiode<br />

Insbesondere im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versorgungsverträgen<br />

und Entgeltvereinbarungen prüfen auch die Landesverbände<br />

der Pflegekassen die vorliegenden Pflegekonzepte zur Sterbebegleitung<br />

in stationären Pflegeeinrichtungen.<br />

Von den Trägern der Pflegeeinrichtungen sowie den Heim- und Pflegedienstleistungen<br />

wird die Bedeutung der Sterbebegleitung mit dem<br />

Ziel, Menschen in der letzten Phase ihres Lebens zu begleiten und<br />

den Sterbenden einen Abschied in Würde zu ermöglichen, zunehmend<br />

erkannt.<br />

Die notwendige Weiterentwicklung der PTV anhand praktischer Erfahrungen<br />

und deren Auswertung sind Aufgabe der Pflegekassen<br />

und Leistungsanbieter. Die Bundesregierung erwartet, dass alle Vereinbarungspartner<br />

an der Weiterentwicklung der PTV konstruktiv<br />

und zielführend mitarbeiten.<br />

86. Abgeordnete<br />

Karin<br />

Evers-Meyer<br />

(SPD)<br />

In welcher Höhe sind die durch das BMG jährlich<br />

aus Kapitel 15 02 Titel 684 06 des Bundeshaushaltsplans<br />

„Zuschüsse und Beiträge an<br />

zentrale Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens“<br />

zur Förderung der gesundheitlichen<br />

Selbsthilfe und zur Förderung von<br />

Maßnahmen zur selbstbestimmten Lebensgestaltung<br />

behinderter Menschen zu vergebenen<br />

Haushaltsmittel in den Jahren 2011 und 2012<br />

vergeben worden?<br />

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin<br />

Annette Widmann-Mauz<br />

vom 7. März 2013<br />

Aus Kapitel 15 02 Titel 684 06 „Zuschüsse und Beiträge an zentrale<br />

Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens“ werden auch<br />

Projektförderungen der gesundheitlichen Selbsthilfe und zur Förderung<br />

von Maßnahmen zur selbstbestimmten Lebensgestaltung behinderter<br />

Menschen geleistet. Im Jahr 2011 wurden hierzu insgesamt<br />

1 857 426,21 Euro und im Jahr 2012 insgesamt 1 725 563,64 Euro<br />

verausgabt.<br />

87. Abgeordnete<br />

Karin<br />

Evers-Meyer<br />

(SPD)<br />

An welche Verbände sind die o. g. Haushaltsmittel<br />

vergeben worden?<br />

88. Abgeordnete<br />

Karin<br />

Evers-Meyer<br />

(SPD)<br />

Für welche Projekte sind die o. g. Haushaltsmittel<br />

vergeben worden?

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