17/12646 - Deutscher Bundestag
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Drucksache <strong>17</strong>/<strong>12646</strong> –84–<br />
<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>17</strong>. Wahlperiode<br />
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Jan Mücke<br />
vom 4. März 2013<br />
Grundlage für Planung und Bau von Straßen bilden Technische Regelwerke,<br />
die u. a. von der FGSV e. V. (Forschungsgesellschaft für<br />
Straßen- und Verkehrswesen) erarbeitet und herausgegeben werden.<br />
Die für Planung und Bau von Bundesfernstraßen in der Baulast des<br />
Bundes einschließlich der zugehörigen Radverkehrsanlagen erforderlichen<br />
maßgebenden Regelwerke der FGSV e. V. werden durch das<br />
BMVBS eingeführt. Sie enthalten alle notwendigen entwurfstechnischen<br />
Regelungen, um unter Berücksichtigung der örtlichen Randbedingungen<br />
eine anforderungsgerechte, verkehrssichere Gestaltung zu<br />
gewährleisten.<br />
Darüber hinausgehend ist eine Einführung von – in der Regelwerkssystematik<br />
der FGSV e. V. nachgeordneten, ergänzenden – Regelwerken<br />
wie den ERA 2010, die hauptsächlich Regelungen zur<br />
Gestaltung innerörtlicher Radverkehrsanlagen enthalten, für Bundesfernstraßen<br />
in der Baulast des Bundes aus der Sicht der Bundesregierung<br />
nicht erforderlich.<br />
116. Abgeordneter<br />
Stephan<br />
Kühn<br />
(BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN)<br />
Welche Neubeginne von Vorhaben des Bedarfsplans<br />
Straße sind bundesweit 2013 geplant<br />
und für 2014 absehbar (bitte projektbezogen<br />
nach Bundesländern aufschlüsseln)?<br />
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs<br />
Dr. Andreas Scheuer<br />
vom 6. März 2013<br />
Nachstehende Neubeginne von Vorhaben des Bedarfsplans Straße<br />
sind derzeit im Jahr 2013 geplant. Die Einplanung der Baubeginne<br />
entspricht dem derzeitigen Kenntnisstand. Zeitliche Verschiebungen<br />
zum Beispiel durch planungs- oder vergaberechtliche Verzögerungen<br />
oder witterungsbedingte Imponderabilien sind nicht auszuschließen.<br />
Für 2014 sind zurzeit keine Neubeginne absehbar.
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