Argumente 1/2010 - Jusos

KOMMENTAR: EUROPA
NEU DENKEN – SUPRA-
NATIONAL UND BUNT
Von Ruven Zeuschner, Jusos Schwalm-Eder in Hessen-Nord
Magazin
„Wer waren unsere Ahnen?
Kaschubische Germanen.
Die zeugten zur Erfrischung
uns Promenadenmischung.“
(Kurt Tucholsky, „Olle Germanen“)
Der Prozess der europäischen Integration
schreitet immer weiter voran und es stellt
sich nicht mehr die Frage des „ob“, sondern
des „wie“ dieses Prozesses. Noch für den
Vorkämpfer der europäischen Idee in der
sozialdemokratischen Bewegung, Carlo
Schmid, war es vordringlich in Europa
Frieden und Stabilität aufzubauen. Als Garant
hierfür betrachtete er die Institutionalisierung
einer seit Jahrhunderten existierenden
europäischen Idee.
60 Jahre danach ist für uns die Reisefreiheit
eine pure Selbstverständlichkeit und die
einheitliche europäische Währung Bestandteil
unseres täglichen Lebens – gut so!
Es gilt nun in der Phase der europäischen
Integration den nächsten Schritt zu
gehen. Heftig umstritten ist zurzeit wie
dieser aussehen soll und was am Ende für
ein Europa existiert. Auf der einen Seite
wird von den Intergouvernementalisten ein
Europa der Regierungen propagiert, ähnlich
dem heutigen Staatenverbund EU, also
eine Zusammenarbeit der Einzelregierungen.
Dem müssen wir Jusos als internationalistischer
Richtungsverband unsere Idee
eines Europas der Menschen entgegenstellen.
Unsere Vision muss die eines supranationalistischen
Europas der Regionen sein.
Konkret heißt dass, das wir langfristig das
Aufgehen der Nationalstaaten in einem gemeinsamen
„Bundesstaat Europa“ erreichen
müssen. Konfliktpotential in den überkommenen
Nationalstaaten gibt es zu Hauf;
man denke nur an die Konflikte zwischen
Flamen und Wallonen die Belgien zu
sprengen drohen oder den Dauerstreit zwischen
Basken und Spaniern. Hier müssen
wir es den Völkern ermöglichen losgelöst
von der bisherigen Struktur zusammenzuleben.
So sollten z.B. die Flamen, wenn sie
es wollen, nicht über die Niederlande, Bel-
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