FÜR JEDEN WAGEN - amz

etrieb management
gegebenenfalls sogar Schadensersatz zu
verlangen. Hierzu gehört auch ein Anspruch
auf Nutzungsausfall bis zur Beschaffung
eines Ersatzfahrzeugs innerhalb
eines angemessenen Zeitraums.
ADAC –Richtlinie
zur Begrenzung
Um dem Problem der Abgrenzung beizukommen,
versucht der ADAC mit einer
Richtlinie Unterstützung zu leisten.
Auf der rechtlichen Schiene mit einer
inzwischen umfangreichen Sammlung
von Urteilen. Diese sind sortiert nach
dem jeweiligen Defekt mit Angaben zu
Mangel/Verschleiß, Alter, Laufleistung,
Fahrzeugtyp und Besonderheiten aus
dem Urteil. Auf der technischen Schiene
dient zur groben Orientierung eine
Auflistung von Teilen, deren Erneuerung
nach Bedarf aufgrund von Verschleiß
oder nach Herstellervorgabe im Laufe
des Fahrzeuglebens zu erfolgen hat. Unter
die Verschleißteile, die aufgrund einer
offensichtlichen Abnutzung im Bedarfsfalle
ausgetauscht werden, fallen Abgasanlagen
(einschließlich Auspuffrohre
und Schalldämpfer, wenn nicht vom
Hersteller auf Fahrzeuglebenszeit ausgelegt),
Glühkerzen/Glühstifte, Kupplung,
Bremsscheiben, Bremsbeläge/Bremsklötze,
Batterien, Reifen, Glühlampen
und Scheibenwischerblätter. Von allen
Teilen, für die in den Wartungsvorgaben
des Fahrzeugherstellers ein festes Wechselintervall
vorgeschrieben ist, kann erwartet
werden, dass wenigstens dieses
Alter/Laufleistung erreicht wird. Für Filter
(selten Dieselpartikelfilter), Zahnriemen
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und Spannvorrichtung nebst Spannrolle,
Wasserpumpen und Zündkerzen gibt es
beispielsweise – wenn nicht auf Fahrzeuglebenszeit
ausgelegt – von vielen
Herstellern konkrete Wechselintervalle.
Ist ein Verschleißteil oder Bauteil mit
Wechselintervall vor der Abnutzungs-
beziehungsweise Wechselgrenze defekt,
besteht bei sachgemäßer Nutzung
grundsätzlich Anspruch auf Sachmängelhaftung.
Bei allen Bauteilen eines Kraftfahrzeugs,
die nicht zu den Verschleißteilen
gehören, ist der übliche Zustand
„funktionsfähig“. Sollte eines dieser Bauteile
bei sachgemäßer Nutzung ausfallen,
so handelt es sich nach Auffassung
des ADAC um einen Sachmangel, dessen
Behebung während der Geltungsdauer
der Sachmängelhaftung vom Verkäufer
Ein Feuerwerk von Informationen zu den
Veränderungen im europäischen Verbraucher-
und Gewährleistungsrecht präsentierte
Professor Dr. hans Schulte-Nölke vom Institut
für Europäische Rechtswissenschaften der
Universität Osnabrück. Fotos: Rosarius
grundsätzlich vorzunehmen ist, sagte
Carsten Graf vom ADAC-Technikzentrum
in Landsberg. Ein Kraftfahrzeug ist
für eine übliche, normale Nutzung von
mindestens zehn Jahren konstruiert. Es
ist zudem eine Mindest-Laufleistung
von 150.000 Kilometern zu erwarten.
Fahrzeuge sind mindestens bis zu diesen
Grenzwerten von Alter und Laufleistung
grundsätzlich funktionsfähig. Der
Versuch des ADAC, dem Problem von
Mangel und Verschleiß mit Hilfe einer
„Leitlinie zur Sachmängelhaftung“ beizukommen,
führte bei den Beteiligten zu
großem Widerspruch. Für Ansgar Klein,
geschäftsführendes Vorstandsmitglied
des Bundesverbandes freier Kfz-Händler,
ist diese Leitlinie ohne eine ausreichende
Berücksichtigung von Fahrverhalten und
Fahrgewohnheiten zu kurz gegriffen. „Es
gibt nicht den durchschnittlichen Autofahrer.
Deshalb gibt es auch nicht das
durchschnittliche Auto. So muss auch
eine gewisse Spreizung und Bandbreite
möglich sein. Unseres Erachtens muss
die Bandbreite ziemlich groß sein“, sagte
Klein.
Hans Rosarius
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil
vom 10. Oktober 2007 (Aktenzeichen VIII ZR
330/06) zwischen Unfall- und Bagatellschäden
eine bisher nicht gezogene klare Abgrenzung
getroffen. Foto: Spies hecker