Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
5 Akteure, Instrumente und Prozesse der Unternehmensführung
In diesem Kapitel werden die Verfahren der SRG SSR zur wirtschaftlichen und ordnungsgemässen
Unternehmensführung analysiert. Dabei werden Akteure, Instrumente und Prozesse beschrieben
und beurteilt, die bei den Vertiefungsfragen der nachfolgenden Kapitel eine wesentliche Rolle
spielen. In Abschnitt 5.1 werden die in diesem Zusammenhang massgeblichen Grundsätze von
Corporate Governance skizziert. Abschnitt 5.2 behandelt die einzelnen Akteure, Abschnitt 5.3
einige mit einzelnen Akteuren zusammenhängende besondere Probleme, Abschnitt 5.4 Abweichungen
von vorgesehenen Prozessen. Die Führungsinstrumente und Führungsprozesse werden
in Abschnitt 5.4 untersucht. Der abschliessende Abschnitt 5.5 dient der Synthese.
5.1 Grundsätze von Corporate Governance
Die Definitionen von Corporate Governance sind relativ unscharf und weichen voneinander ab.
Vereinfacht gesagt, stellt Corporate Governance Verhaltensregeln dar, nach denen ein Unternehmen
geführt werden soll. Dabei können diese Regeln auf die Optimierung der Aktionärsinteressen
ausgerichtet sein. Sie können aber auch die weiteren Interessen aller Stakeholder (Arbeitnehmende,
Kapitalmarktteilnehmende, Gläubiger, Kunden, Behörden, Öffentlichkeit etc.) einbeziehen. Im
Fall der SRG SSR tritt anstelle der Aktionärsinteressen die Ausrichtung auf die Interessen der
Bürgerinnen und Bürger (die die SRG SSR über die Politik mit dem Auftrag des Service public
betraut haben).
Im Zentrum der Beurteilung stehen dabei, unabhängig von der genauen Auffassung von Corporate
Governance, Fragen der Organisation der obersten Führungsorgane und der Kontrolle, d.h. in
erster Linie Fragen zweckmässiger „checks and balances“ und angemessener Transparenz. Der
Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance (SCBP) versteht unter Corporate Governance
„die Gesamtheit der auf das Aktionärsinteresse ausgerichteten Grundsätze, die unter Wahrung
von Entscheidungsfähigkeit und Effizienz auf der obersten Unternehmensebene Transparenz
und ein ausgewogenes Verhältnis von Führung und Kontrolle anstreben“ (Economiesuisse 2002,
S. 6). Dieser Code wurde vom Arbeitgeberverband Economiesuisse 2002 herausgegeben und
wendet sich an schweizerische Publikumsgesellschaften, also an privatwirtschaftliche Unternehmen.
In wesentlichen Bereichen können die Grundsätze auch auf die SRG SSR angewendet
werden. Eine internationale Richtschnur zum Thema bieten die OECD-Grundsätze der Corporate
Governance in der überarbeiteten Version von 2004 sowie die OECD-Grundsätze zur Corporate
Governance von Unternehmen im Staatsbesitz aus dem Jahre 2005. Im Folgenden wird vor allem
auf die Grundsätze des SCBP abgestellt.
Eine wichtige Grundlage von Corporate Governance ist die klare Trennung der Verantwortlichkeiten
der verschiedenen Aufsichts-, Regulierungs- und Vollzugsinstanzen. Im SCBP werden insbesondere
Grundsätze für Verwaltungsrat und Geschäftsleitung formuliert:
Der Verwaltungsrat nimmt die Oberleitung der Gesellschaft wahr.
Der Verwaltungsrat ordnet die Kompetenzen der mit der Geschäftsführung betrauten Personen.
Anzustreben ist eine ausgewogene Zusammensetzung des Verwaltungsrats. Dem Verwaltungsrat
sollen Personen mit den erforderlichen Fähigkeiten angehören, damit eine eigenständige
Willensbildung im kritischen Gedankenaustausch mit der Geschäftsleitung gewährleistet ist.
Der Verwaltungsrat legt für seine Tätigkeit zweckmässige Verfahren fest.
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