Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
Abbildung 15: Modell der Mittelzuteilung
spätere Zuweisung
an Mandat möglich
a) Leistungsauftrag
UE ("Mandat")
d) Projekte UE
(strategisch,
Vorfinanzierung)
Verfügbare Mittel
(Gebühren und
Werbeeinnahmen)
b) Struktur
SRG SSR
c) Leistungen UE
ausserhalb Mandat
Eigene Darstellung
a) Finanzierung des Leistungsauftrags („Mandat“) der Unternehmenseinheiten
Die Finanzierung des Service-Public-Auftrags der Unternehmenseinheiten wird durch einen Zuteilungssockel
(ordentliche Mittelzuteilung) sichergestellt. Dieser setzt sich aus Werbe- und Gebühreneinnahmen,
nach Finanzausgleich unter den Sprachregionen, zusammen. Die Mittelzuteilung
dieser Stufe kann jährlich variieren:
Einerseits wird der Sockelbetrag zur Mandatsfinanzierung jeweils für alle Einheiten in identischem
Verhältnis angepasst. Seit der Einführung des Modells erfolgt die Anpassung gemäss
Aussagen des SRG-Finanzchefs jeweils im Umfang der halben Teuerung, womit ein kontinuierlicher
Spar- und Rationalisierungsdruck auf die Unternehmenseinheiten ausgeübt werde.
Andererseits können Kredite zur Finanzierung von Projekten aus Stufe d) in das Mandat integriert
werden, wenn solche Projekte definitiven Charakter bekommen (beispielsweise Entwicklung
der Regionalstudios von TSR oder das RSR-Programm „Option musique“).
Gesamthaft nahmen die Mandatszuweisungen von 1999-2004 um 11.4% zu, während die Teuerung
in diesem Zeitraum lediglich 4.7% betrug. Dies erklärt sich durch Zuweisungen von Projekten
ins Mandat. Die unterhalb der Teuerung liegende Anpassung wurde in den letzten Jahren durch
diese Zuweisungen also weit über die Teuerungsentwicklung angehoben.
Von Bedeutung ist auch die Tatsache, dass die Mandatsfinanzierung zum Zeitpunkt der Budgetierung
und Mittelzuweisung auf mutmasslichen Einnahmen (Schätzungen der Gebühren- und Werbeeinnahmen)
basiert. Den Unternehmenseinheiten wird damit ein Mindestbetrag „garantiert“. Das
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