Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
Jahren lediglich auf Jahresrechnung, Budget und Finanzperspektiven stützen kann, bringt sie
namentlich hinsichtlich der wirtschaftlichen Betriebsführung kaum zusätzliche Erkenntnisse gegenüber
der Prüfung der externen Kontrollstelle (vgl. Abschnitt 5.2.6).
Nach Einschätzung der EFK könnte das UVEK das bisher kaum genutzte Instrument von zusätzlichen
Wirtschaftlichkeitsprüfungen vermehrt einsetzen. Der nach der geltenden Vereinbarung
notwendige „begründete Verdacht über unwirtschaftliches Verhalten der SRG SSR“ ergibt sich
aufgrund des vorliegenden Berichts der EFK im Bereich der ungenügenden Nutzung von Synergien.
Das UVEK hat nach Meinung der EFK hier die Möglichkeit zu zusätzlichen Wirtschaftlichkeitsprüfungen,
insbesondere wenn die SRG SSR nicht klare Fortschritte zur verstärkten Nutzung
von Synergien belegen kann. Zudem kann sich allenfalls in Zukunft auch aus den Ergänzungsauskünften
nach Art. 36 Abs. 4 des neuen RTVG ein begründeter Verdacht auf ein ungenügendes
wirtschaftliches Verhalten ergeben.
Die konkreten Spielregeln der Finanzaufsichrt sind auf der Basis des neuen RTVG neu zudefinieren,
die geltende Vereinbarung ist mit der neuen gesetzlichen Basis obsolet geworden.
Empfehlung 11.2
Im Rahmen der Finanzaufsicht soll das UVEK die Möglichkeit von Wirtschaftlichkeitsprüfungen
vermehrt nutzen. Ein Verdacht über unwirtschaftliches Verhalten ergibt sich insbesondere dann,
wenn die SRG SSR keine klaren Fortschritte zur verstärkten Nutzung von Synergien vorweisen
kann.
180