Kantonspolizei Zürich - Staatsarchiv - Kanton Zürich

Die Polizeikaserne am
Ötenbach um 1900. Im Hof
hat sich das Kader postiert.
Regierungsrates selbst. Der Bezirksanwalt, der wie der
Polizeihauptmann und die Mehrheit der Regierung
der linksdemokratischen Partei angehörte, schrieb
später, ihm sei es «immer unheimlicher geworden auf
seinem Posten». Der rechtsliberale Staatsanwalt Fehr
soll sogar dem Justiz- und Polizeidirektor mit Haft gedroht
haben, «als er ihm in der Fischeraffaire nicht in
Allem willfahren wollte». 86
Gegen den Willen der Staatsanwaltschaft erteilte
der Regierungsrat am 28. Dezember 1895 der Strafuntersuchungsbehörde
die Weisung, den inhaftierten
Hauptmann gegen eine Kaution von 10000 Franken
aus der Haft zu entlassen. Heftige Vorwürfe des
rechtsliberalen und sozialdemokratischen Lagers waren
die Folge. Der Fall erregte solches Aufsehen, dass
selbst die Schulkinder auf den Strassen sich zuriefen,
der Polizeihauptmann sei frei! Staatsanwalt Wilhelm
Fehr nahm seine Entlassung. Als im Kantonsrat die
sofort eingereichten Interpellationen verhandelt wurden,
seien die Tribünen des Rathauses besetzt gewesen
wie nie zuvor. Die Juristen im Rat stritten sich
über die Rechtmässigkeit des regierungsrätlichen Vorgehens.
Die Zuschauer kamen in den Genuss von
Voten, in deren Verlauf auch die moralischen Eigenschaften
des Polizeihauptmanns verhandelt und dieser
als Weiberheld und Alkoholiker bezeichnet wurde,
in denen der Polizeidirektor selbst von der tödlichen
Feindschaft zwischen Hauptmann Fischer und Staatsanwalt
Fehr sprach. 87
Die Strafuntersuchung selbst förderte 309 Fälle
zutage, in denen das Polizeikommando während des
Jahres 1895 eingebrachte Personen länger als drei Tage
in Polizeiverhaft gehalten hatte. Allerdings betrafen
die meisten dieser Fälle Identitätsabklärungen, die
nach dem Heimatlosengesetz zu behandeln waren
und oft viel Zeit erforderten, sowie Fälle armen- und
sittenpolizeilicher Natur, in denen sich der Polizeikommandant
auf die 1867 erfolgte Delegation der
Kompetenzen berufen konnte. Zur Anklage wegen
unzulässiger Haftüberschreitung in strafrechtlichen
Untersuchungen, für die der Kommandant die Verantwortung
trug, kam es schliesslich in sechs Fällen. 88
Das Schwurgericht über Jakob Fischer tagte am
10. und 11. Juli 1896 in Winterthur. Fischer konnte
sich auf die seit längerem bestehende Praxis berufen,
nach der das Polizeikommando in Vertretung der Bezirksanwaltschaft
Ermittlungen führte und das stillschweigende
Einverständnis besass, über die Akten
und Fristen mehr oder weniger nach eigenem Ermessen
zu befinden. Es stand jedoch ebenso fest, dass das
von der Bezirksanwaltschaft geduldete Verfahren von
der Staatsanwaltschaft mehrfach als unstatthaft getadelt
worden war und auch die Polizeidirektion den
Hauptmann aufgefordert hatte, die Strafprozessvorschriften
einzuhalten. Das Gericht sprach Fischer
schliesslich von der Anklage wegen widerrechtlicher
Gefangenhaltung frei, verurteilte ihn aber wegen
fahrlässiger Amtspflichtverletzung zu vier Wochen
Gefängnis und 500 Franken Busse. 89
Notwendigkeit von Reformen
im Justiz- und Polizeiwesen
Der Fall des Polizeihauptmannes Fischer zeigte, dass
die zürcherische Rechtspflege dringender Reformen
bedurfte. Als solche wurden in erster Linie bezeichnet
die genaue Ausscheidung der Kompetenzen von Kantonspolizei
und Strafuntersuchungsbehörden sowie
die Ernennung von fähigen Bezirksanwälten. 90
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