Trinkverhalten von Jugendlichen - Stadt Herne

nover. Während es im Jahr 2005 115 Fälle gab, stieg die Anzahl der Alkoholvergiftungen
2006 um ca. 17% auf 134 Fälle. Im ersten Halbjahr 2007 wurden
weitere 117 Alkoholintoxikationen von Kindern und Jugendlichen registriert. 87
Um zumindest gegen diese Art von Alkoholexzessen bei Jugendlichen vorzugehen,
ergab sich für die Stadt Hannover ein Handlungsbedarf gegenüber bestimmten
Gaststätten und Diskotheken, die Partys nach dem Flatrate-Prinzip
veranstalteten. Insbesondere die Diskothek Funpark auf der Expo-Plaza mit
ihrem „10 Cent Hammer Event“ bei der Vodka-Energy-Mixgetränke für jeweils
10 Cent in unbegrenzter Menge ausgeschenkt wurden, war der Stadtverwaltung
Hannover ein Dorn im Auge. Nachdem freiwillige Verzichtserklärungen keine
Wirkung gezeigt hatten, entschieden sich die Städte und Gemeinden der Region
Hannover gemeinsam, gegen diese Art von Veranstaltungen mit einem restriktiven
Verbot vorzugehen und legten daraufhin eine bestimmte Vorgehensweise
mit Veranstaltern von Flatrate-Partys fest.
Zuerst wurden die Gewerbetreibenden in dem Versuch kontaktiert, diese durch
ein persönliches Gespräch dazu zu bewegen, auf Veranstaltungen solcher Art
zu verzichten und eine Verzichtserklärung zu unterschreiben. Geschah dies
nicht, folgte als nächster Schritt die Untersagung der Veranstaltung nach § 20
Nr. 2 GastG und die Erteilung einer Auflage zur Untersagung zukünftiger Veranstaltungen
nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 GastG. Gewerbetreibende, die durch Verstöße
gegen Untersagungen oder diese Auflagen auffielen, wurden dann mit
einem Zwangsgeld belegt. Bei wiederholten Verstößen sollten diese dann auf
ihre persönliche Zuverlässigkeit nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 GastG überprüft und gegebenenfalls
ein Verfahren zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis gegen sie
eingeleitet werden.
Begründungsbestandteile der hannoverschen Bescheide waren das Vorhandensein
eines konkreten Anlasses, der entweder in einer bereits stattgefundenen
oder einer zukünftigen Party mit eindeutiger Werbung lag. Das Ermessen
wurde unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs insoweit ausgelegt,
als dass die Geeignetheit der Auflage unter dem Aspekt einer Gefährdung
87 Fallzahlen Kinderkrankenhaus auf der Bult, Abt. Kinder- und Jugendpsychatrie
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