MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

PARLAMENTSVORBEHALTter. »Anlehnungspartner« zu agieren, und andererseitsbraucht es als Land in der Mitte EuropasStreitkräfte, die im gesamten militärischenSpektrum einsetzbar sind. Da wir militärischeOperationen ohnehin – mit Ausnahme nationalermilitärischer Geiselbefreiungen oder Evakuierungsmaßnahmen– ausschließlich multilateralmit einem UN- und/oder Nato-Mandat durchführen,kann das oft angesprochene Problem derDurchhaltefähigkeit aufgefangen werden.Diese kann im Übrigen, ebenso wie die Aufwuchsfähigkeit,durch eine starke Reserve sichergestelltwerden. Zweitens Außerdem erachte ichdie Fortsetzung des einmal eingeschlagenenWegs im Sinne der politischen Fürsorgepflichtgegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten alszwingend. Planungssicherheit und Vertrauens-Elke Hoffist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags fürdie FDP Rheinland-Pfalz, Mitglied desVerteidigungsausschusses und seit 2009sicherheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Fürdie Bundestagswahl 2013 tritt sie nicht wieder an.Foto: Herbert Piel»Das Beschaffungsweseninsgesamt musssich auf die Anforderungeneiner Armeeim Einsatz einstellen.«schutz sollten gerade im Umgang mit Menschengelten.Paul Schäfer (Die Linke): Die Richtung der Reformenstimmt seit den 1990er Jahren nicht. Mitjeder Reform rückt die Fokussierung auf Auslandseinsätzestärker in den Vordergrund – mitdem Wegfall einer militärischen BedrohungDeutschlands nach Ende des Kalten Krieges wäreeine andere Richtung aber durchaus gangbar gewesen.Stattdessen wurde die Bundeswehrschlecht vorbereitet und ungenügend ausgestattetins Ausland geschickt, und daraus wurde danndie Notwendigkeit einer weiteren Reform zur Optimierungauf solche Einsätze abgeleitet.Im Prinzip hat sich die politische Führung immernur dann bewegt, wenn es nicht anders ging.So war es bei der Aussetzung der Wehrpflicht,bei den zaghaften Standortschließungen undbeim Personalabbau. Deswegen sind die Problemebei der Umsetzung auch nicht verwunderlich.Verbesserungsbedarf besteht in allen Bereichen:Beschränkung auf Landesverteidigung,weniger Beschaffungen, Reduktion in der Fläche,Stopp der Privatisierung sind dabei nur einigeder Schlagworte einer langen Liste von Forderungender Linken.ADLAS: Zu spät, deutlich kostspieliger und oft mitweniger Fähigkeiten als geplant: Die »EuroHawk«-Affäre ist nur das letzte Glied in einer langenKette von Fällen, in denen der Steuerzahlerdefizitäre Beschaffungsvorhaben der Bundeswehrteuer bezahlen muss. Welche Strategie wird IhrePartei verfolgen, um solche Debakel zukünftig zuverhindern?Wolfgang Hellmich: Die gesamte Entscheidungskettebei Beschaffungen bedarf einer Grundsatzrevision.Ein ständiges Controlling wird um eineaktive politische Begleitung einschließlich einerBerichterstattung an den Verteidigungsausschussergänzt. Es bedarf einer Neudefinition derindustriellen Kernfähigkeiten, die für die Einsatzfähigkeitunserer Streitkräfte notwendigsind. Die Sozialdemokratie bekennt sich zu ihrerVerantwortung gegenüber der deutschen wehrtechnischenIndustrie. Gleichwohl setzen wir aufeine verstärkte europäische und euro-atlantischeKooperation um teure Projekte gemeinsamrealisieren zu können. Impulse zu mehr Zusammenarbeitin der EU können von der Europä->>ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 100