MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

MENSCHENRECHTENordkorea bleibt im Vergleich zu denanderen Geschäftspartnernder Volksrepublik ein kleiner Fisch.schaftlichen Problemen konfrontieren, sofern sie einen gewissen Umfangerreichten. Ein Exodus im großen Stil aus Nordkorea in die angrenzendenchinesischen Provinzen Liaoning, Jilin und Heilongjiang würde sich auchdirekt auf die Beschäftigungslage im chinesischen Nordosten auswirken, derbereits jetzt deutlich niedrigere Wachstumsraten aufweist als das restlicheChina. Stellte Peking seine Unterstützung für Pjöngjang ein, läge seine periphereSicherheit allein in den Händen von Kim Jong-uns Regime.Darüber hinaus besiedelt bereits jetzt eine große Zahl ethnischer Koreanerdie chinesische Grenzregion vor der koreanischen Halbinsel, was die Situationnoch verschärfen könnte. »Chinas innerstaatliche Politik gegenüberverschiedenen ethnischen Gruppen und die Möglichkeit, diese könnten sichgegen die Zentralregierung auflehnen, treiben es weiter an, nordkoreanischeFlüchtlinge innerhalb seiner Grenzen nicht zu dulden«, erläutert Han Donghovom südkoreanischen »Institut für Außenpolitik und Nationale Sicherheit«,»um zu verhindern, dass jene Verbindungen mit der Gemeinschaftethnischer Koreaner in China knüpfen und damit auch andere Bewegungenethnischer Minderheit auf nationaler Ebene bestärken.«Entgegen einer allgemeinen Annahme, dass China Nordkorea zur Hilfeeilte, sobald dieses in Schwierigkeiten geraten würde, und dass Peking sichdeswegen seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen gegenüber nordkoreanischenFlüchtlingen verweigert, lassen chinesische Sicherheits- und Wirtschaftsinteressenalso anderes vermuten. Es scheint, dass nur sobald sich dieKosten-Nutzen-Rechnung für Peking ändern würde – und der Status quonicht mehr in seinem Interesse liegen würde –, dies auch zu einer Änderungin seiner Flüchtlingspolitik führen könnte.Bislang aber benutzt die Volksrepublik bis heute die bilateralen Vereinbarungenmit der DVRK, um ihre bisherige Haltung international zu rechtfertigen;nur eine Verlagerung von Chinas Sicherheitswahrnehmung oder seinerökonomischen Überlegungen könnte zu einer Politikänderung Pekings gegenüberden nordkoreanischen Flüchtlingen führen, die sich stärker an internationalemRecht orientiert. Wie der Stand der Dinge jedoch ist, gibt sichdie Volksrepublik bis auf unbestimmte Zeit mit einem zweitbesten Statusquo zufrieden.Philipp Olbrich studiert Politikwissenschaft sowie »East Asian Economy andSociety« auf Masterabschluss an der Universität Wien.Quellen und Links:Website der »Commission of Inquiry on Human Rights in the DemocraticPeople’s Republic of Korea« der UNWebpräsenz der Non-profit-Organisation »US Committeeon Human Rights in North Korea«Konvention und Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingenvon 1951/1967Präsentation von Hyeonseo Lee über ihre Flucht aus Nordkorea auf einer TED-Konferenz im Februar 2013 in Long Beach, KalifornienBericht des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage in derDemokratischen Volksrepublik Korea, Marzuki Darusman, vom 1. Februar 2013Auszüge aus: »Witness to Transformation – Refugee Insights into North Korea«von Stephan Haggard und Marcus Noland, herausgegeben vom »PeterG. Peterson Institute for International Economics«, Washington, D.C., 2012Aussage von Bahng Mi-sun vor der Tom-Lantos-Menschenrechtskommissiondes US-Repräsentantenhauses am 23. September 2010Bericht »North Korean Refugees in China and Human Rights Issues« desamerikanischen Congressional Research Service vom 26. September 2007ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 90