MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

Vorige Seite: Europas Außenkommissarin Catherine Ashton zu Besuch bei der EU-Mission »Atalanta« im August 2012. Foto: EEAS / Riccardo GangaleEUROPAmaritimen Umfeld ausbauen. Dies ist zweifelsohneim Sinne der maritimen Verteidigungskooperation,die sich zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaatenentwickelt, und zugleich ein weitererSchritt für »smart defence«, die die Nato propagiert.Damit die Strategie aber all dies leistenkann, ist es unumgänglich, maritime Bedrohungenumfänglich zu analysieren und daraus Handlungsoptionen– von präventiv bis reaktiv – abzuleiten.Die Notwendigkeit ist augenscheinlich: In Anbetrachtder aktuellen innerstaatlichen Entwicklungenund insbesondere bei der absehbar anhaltendenGeldknappheit können Europas Seestreitkräfteihre Leistungsfähigkeit nur gemeinsam aufrechterhalten,um so den globalen maritimenHerausforderungen mit einer ausreichendenDurchhaltefähigkeit gerecht zu werden.als auch in einem multinationalen Marineverbandorientieren können. Andernfalls werden diebilateralen maritimen Kooperationsvorhaben –wie etwa die niederländisch-belgische Flottenzusammenarbeit,oder die gemeinsamen britischfranzösischenFlugzeugträgerpläne – das Niveaueiner interessengemeinschaftlichen Nachbarschaftshilfezwischen befreundeten Anrainerstaatennicht übersteigen. Der Gedanke an eine»europäische Marine« drängt sich zwangsläufigauf – ihn müssen die europäischen Partner jedochnicht zwingend verfolgen, erscheint seineUmsetzung doch nicht zuletzt aufgrund der Souveränitätsansprücheund Eigeninteressen dereinzelnen Akteure als eher unwahrscheinlich.Sofern es der EU aber gelingen sollte, alle Akteure– also nicht nur Repräsentanten der Einzelstaaten,sondern auch ihre nationalen MarinenAUSGEWÄHLTE PARTNER HELFEN EINANDER,DEN ENG GESCHNÜRTENHAUSHALTSGÜRTEL ZU ENTLASTEN.SchnellbootersatzBRÜSSEL ZU WASSERDie »Integrierte Meerespolitik der EU« ist ein Instrumentzur Förderung der nachhaltigen Entwicklungmaritimer Sektoren in Europa, wie Schiffbau,Fischerei und maritime Infrastruktur. Sie wurde2006 von der Europäischen Kommission mit dem»Grünbuch zur Meerespolitik« initiiert und befasstsich mit folgenden Kernbereichen:Beitrag der maritimen Wirtschaft zu Wachstumund Beschäftigung: »Blaues Wachstum«,Seeverkehr, Energie, Schiffbau, Fischereiund Aquakultur;sektor- und grenzübergreifende Zusammenarbeitfür optimale Wachstumsbedingungender maritimen Wirtschaft;Forschung, Wissen und Endnutzer: Lückenschlusszwischen Forschung und Industrie;territorialer Nutzen der Meerespolitik;Schutz der Meeresökosysteme als Voraussetzungund Faktor für Wachstum sowiebessere Verwaltung im maritimen Sektor.Dies erfordert über nationale Umdenkungsprozessehinaus – das heißt, von der klaren Definitioneigener maritimer Interessen, die selbstDeutschlands »Weißbuch zur Sicherheitspolitikund zur Zukunft der Bundeswehr« und seine»Verteidigungspolitischen Richtlinien« nur vageabhandeln, bis hin zur Evaluierung mittel- undlangfristiger Rüstungsvorhaben – eine EMSS, ander sich die einzelnen Akteure sowohl singulärund Vertreter der zivilen Schifffahrt und desSchiffsbaus – gleichberechtigt an einen Tisch zubringen und ihre maritimen Sicherheitsinteressennebst erforderlicher Handlungsoptionen gemeinsamzu einer maritimen Sicherheitsstrategiezu formen, wird sie sich auf dem globalen außenundsicherheitspolitischen Parkett noch erfolgreicherals bisher positionieren können. Darüberhinaus könnten die EU und Nato die EMSS dazunutzen, ihre Fähigkeiten gemeinsam in einenumfassenderen strategischen Handlungsrahmeneinzubetten.Die einzelnen Akteure wiederum könntenmittels der EMSS ihre länderübergreifenden Kooperationsvorhabennoch zielgerichteter ausbauenund so interne Freiräume schaffen – diesim Sinne einer gemeinsamen Fähigkeitssteigerungihrer selbst und der EU bei gleichzeitiger >>ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 46