MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

PIRATENABWEHRBeweismittel: die »Enrica Lexie«, vorübergehendinterniert im Hafen von Kochi im April 2012.Foto: Sugeesh / Malayalam Wikipedia / CC BY 3.0dem sowohl die EU als auch die USA deutlichmachten, dass sie sich an diesem zwischenstaatlichenTauziehen nicht beteiligen würden. Angesichtsdes potenziellen diplomatischen FalloutsKanälen im Stillen beizulegen, reichte deswegen– noch vor dem Ende des Kabinetts Monti EndeApril – seinen Rücktritt ein. Im Gegenzug für dieRückkehr nach Neu-Delhi erlaubte Indien denbeiden Soldaten, ihren Prozess in der italienischenBotschaft abzuwarten.Da die Beweisaufnahme sich allerdings alsschwierig erweist, könnte dies noch etwas dauern,zumal Italien in der vorerst letzten Wendung dieserKrise die Zeugenvorladung der restlichen Mitgliederdes VPDs nach Indien zurückwies. Wohl auch,da verschiedene, im Laufe der Zeit an die Öffentlichkeitgelangte Ergebnisse indischer Ermittler undder zwischenzeitlich an die italienische Presse geleakteAbschlussbericht eines Untersuchungsteamsder italienischen Marine nahelegen, dass die tödlichenSchüsse möglicherweise gar nicht aus denWaffen der Angeklagten, sondern aus den Gewehrenvon zwei ihrer Kameraden stammten. Daher istderzeit noch völlig offen, ob Girone und Latorre amEnde verurteilt werden – obgleich der bisherigeNEU-DELHI ERLAUBT DEN BEIDENSOLDATEN, IHREN PROZESS INDER ITALIENISCHEN BOTSCHAFT ABZUWARTEN.Einsatz bewaffneter Wachen an Bord von Handelsschiffenergeben kann. Die deutsche Bundesregierungund besonders Außen- und Verteidigungsministeriumsollten den hierzulandebisher kaum zur Kenntnis genommenen Fall derbeiden italienischen Marineinfanteristen dahergut im Auge behalten. Denn auch deutsche Soldatenfahren mittlerweile regelmäßig alsSchutzpersonal auf Handelsschiffen unter deutscherFlagge oder unter deutschem Schutz mit.Und mit der gerade angelaufenen Zertifizierungziviler Sicherheitsdienstleister für den bewaffnetenEinsatz auf Schiffen unter deutscher Flaggewird sich die Anzahl des bewaffneten Schutzpersonalsnoch einmal erhöhen. Und auch siekönnten Fehler machen.Quellen und Links:Bericht der Repubblica vom 6. April 2013(in Italienisch)Bericht des Spiegel vom 27. März 2013Bericht der Times of India vom 26. März 2013Analyse »Managing the Indian Ocean‘s PrivateSecurity Boom« des Lowry Institute forInternational Policy vom 12. September 2012beschloss die italienische Regierung daher wenigeTage später, die beiden Marineinfanteristendoch wieder nach Indien zurückzuschicken. AußenministerTerzi, der mit seiner kompromisslosenHaltung bereits von Anfang an wenig dazubeigetragen hatte, die Affäre auf diplomatischenErmittlungsstand des Tathergangs durchaus inRichtung eines strafwürdigen Fehlverhaltens vonMitgliedern des VPDs weist.Die Affäre veranschaulicht das erhebliche diplomatischebeziehungsweise völkerrechtliche Eskalationspotenzial,das sich im Ernstfall aus demBericht zum Einsatz deutscher AVPDs im BlogMorgenlage.de am 15. Oktober 2012Übersicht zum Rechtsstatus der Anschlusszonevon Prof. Dr. Alexander Proelß, Christian-Albrechts-Universität Kiel, aus dem Jahr 2007ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 58