MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

MENSCHENRECHTEDandong am Fuss Yalu: Seine Prosperität und die der gesamten Grenzregionzu Nordkorea will Peking sicherstellen. Foto: Jacky Lee / CC BY 3.0unabhängiger von chinesischer Unterstützung zu werden und die eigene politischeStabilität gegen einen Kollaps abzusichern. Da Pjöngjang daran regelmäßigscheitert, arrangiert sich Peking mit der Lage, wie sie ist.Auch wohlwissend um das Schicksal der ehemaligen DDR, nachdem Ungarn1989 seine Grenze nach Österreich für Ostdeutsche geöffnet hatte, dievon dort in die Bundesrepublik flüchteten und somit ihren Beitrag zum Falldes kommunistischen Regimes leisteten, weist China nordkoreanischeFlüchtlinge lieber ab, als die Stabilität des Regimes in Pjöngjang aufs Spiel zusetzen. Gewährte sie Nordkoreanern den Flüchtlingsstatus, würde die Volksrepublikauf diese Weise nur noch größere Anreize für Migranten setzen, dieGrenze zu überqueren.Im Interesse einer stabilen Sicherheitslage dient Nordkorea für China – wieehedem seit dem Ende des Koreakrieges – als Puffer zu Südkorea und besonderszu den USA, die weiterhin mehr als 20.000 Soldaten auf der Halbinsel stationierthaben. Diese Pufferfunktion würde sofort wegfallen, falls das Regime der DVRKzusammenbräche und Nordkorea unter die Kontrolle Seouls fiele – womit aucheine amerikanische Streitmacht unmittelbar vor Chinas Haustür stünde. Grundsätzlichbleibt das militärische Sicherheitsinteresse der Volksrepublik also solangegewahrt, wie Nordkorea stabil und die Halbinsel konfliktfrei bleibt.Obwohl dieser Faktor – China würde eine amerikanische Präsenz an seinerGrenze fürchten – überholt scheint, da er bis in die 1950er Jahre in dieZeit des Kalten Krieges zurückreicht, muss man dieses Interesse im Lichteder enormen Veränderungen betrachten, die die Volksrepublik in den letzten35 Jahren durchlebt hat. 1978 leitete Deng Xiao-ping seine drastischen Dekollektivierungsmaßnahmenzur Belebung der Wirtschaft ein, welche letztlichzu einem nachhaltigen Wandel von der Plan- zur Marktwirtschaft geführthaben, mit bedeutenden Konsequenzen für die soziale, ökonomischeund politische Entwicklung des Reichs der Mitte. Allein in den letzten fünfJahren hat sich Chinas Bruttoinlandsprodukt mehr als verdoppelt, und dasLand ist mittlerweile fest in die Weltwirtschaft integriert. Natürlich möchtees diese Errungenschaften nicht gefährdet sehen.Obwohl Chinas Handelsvolumen mit Nordkorea ebenfalls wächst unddurchaus Chancen bestehen, aus den dortigen Rohstoffvorkommen Kapitalzu schlagen, bleibt die DVRK im Vergleich zu den anderen Geschäftspartnernder Volksrepublik ein kleiner Fisch. Dennoch finanziert Peking quasidie Regierung Kim Jong-uns durch Handel und Investitionen, wenngleich dasnordkoreanische Regime international isoliert bleibt, regelmäßig von anderenStaaten und UN-Organisationen für seine Politik verurteilt wird und denregionalen Frieden durch sein Nuklearprogramm gefährdet.Tatsächlich hat Chinas rasante ökonomische Entwicklung zu einer Verlagerungseiner Prioritäten geführt, die nun auch auf die wirtschaftliche Stabilitätder geographischen Peripherie setzt, um die Fortsetzung der anhaltendenModernisierung zu gewährleisten. Um also das Wachstum in China aufeinem hohen Niveau zu halten, ist die Regierung in Peking an militärischerSicherheit und wirtschaftlicher Stabilität in der regionalen Nachbarschaftinteressiert, da Unordnung und Chaos potentiell die eigene ökonomischeEntwicklung gefährden könnten.Diese verwobenen Interessen beeinflussen auch Chinas Umgang mitnordkoreanischen Flüchtlingen: Migrantenströme als Folge politischer Instabilitätkönnten das Reich der Mitte mit großen humanitären wie wirt- >>ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 89