MARITIME SICHERHEIT - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

MARITIME SICHERHEIT: EUROPADie Inselnation Zypernscheint den richtigen Gedankenbefördert zu haben:Die »Europäische MaritimeSicherheitsstrategie«, die geradeentsteht, kann die Kooperationvon ziviler und militärischerSchifffahrt nur begünstigen.SEEBEINE FÜR BRÜSSELvon Markus HarderJa, sie muss dringend alsWegweiser dienen. Denn trotzvergleichbarer Probleme fehltes den betroffenen Akteurenan einer echten gemeinsamenseebezogenen Agenda.>> Eigentlich ist Europa sich der existentiellenwirtschaftlichen Bedeutung von Seehandel undmaritimer Infrastruktur bewusst. Die EuropäischeUnion treibt deren Förderung mit ihrer »IntegriertenMeerespolitik« (IMP) sichtbar voran; sie mussjedoch der erkennbaren Verwundbarkeit der maritimenInteressen Europas, über die bereits bestehendennationalen Schutzmechanismen hinaus,noch deutlicher Rechnung tragen. Dies ist der Unionbislang – auch mittels der eher landfokussierten»Europäischen Sicherheitsstrategie« (ESS), dieden maritimen Bereich einzig in Zusammenhangmit der Piraterie betrachtet – nicht gelungen.Die EU hat ihre maritimen Interessen in der IMPin erster Linie wirtschaftlich und ökologisch definiert,jedoch versäumt, mögliche diesbezüglicheBedrohungen zu benennen und hieraus Handlungsoptionenzum Schutze besagter Interessenzu entwickeln. Eine »Europäische Maritime Sicherheitsstrategie«(EMSS), die die Union bis Jahresende2013 anstrebt zu erstellen, ist somit – imSinne einer gemeinsamen maritimen Interessenwahrung– mehr als überfällig. Der letzte, informelleAnschub zu dieser EMSS ist noch von ZypernsRatspräsidentschaft Ende 2012 ausgegangen;die Aufgabe, sie zu erarbeiten, liegt bei derKommission und Catherine Ashtons EuropäischemAuswärtigen Dienst.Eine ausführliche EMSS könnte dazu beitragen,einen europäischen Sicherheitsansatz zukonsolidieren. Mit ihr kann die EU den sicherheitspolitischenProblemen auf See stärker, weileinheitlicher, begegnen. Darüber hinaus kann dieStrategie das zwischen der IMP und der ESS bestehendemaritime Strategievakuum füllen, alsPlanungsgrundlage für ein noch gezielteres undsomit erfolgreicheres »pooling and sharing« zwischenden europäischen Marinen dienen sowienicht zuletzt damit Europas Rolle im globalen>>ADLAS 3/2013 ISSN 1869-1684 45