Stadtstreicher 03.2022-05.2022

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Text: Louise Mayr & Rico Hinkel-Schollbach Foto: Ernesto Uhlmann BRAUCHT DAS KLIMA EIN MANAGEMENT? Eine Chemnitzer Posse mit vielen Begrifflichkeiten, Fragezeichen und Fortsetzungen
Es klingt nach einer Posse. Aber es ist real. Im November 2019 feierten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat die mehrheitliche Abstimmung ihres Beschluss-Antrags. Laut diesem hat die Stadt Chemnitz eine Personalstelle für Klimaschutzmanagement einzurichten. Doch im darauffolgenden Haushalt 2021/2022 gab es im Stellenplan der Stadtverwaltung keine solche Stelle. Da ist also etwas nicht so gelaufen, wie beschlossen. Was war geschehen? Die Pressestelle der Stadt beschreibt das so: „Die Stelle wurde selbstverständlich beschlussgerecht eingerichtet im Stellenplan des Umweltamtes. Eine zeitgleich gestellte Förderanfrage (an das Bundesumweltministerium, Anm.d.Red.) wurde negativ beschieden, da Chemnitz schon lange über ein Integriertes Klimaschutzprogramm verfügt, das schrittweise umgesetzt wird. Im Rahmen der Haushaltkonsolidierung musste die noch unbesetzte Stelle Anfang 2021 abgebaut werden. Ein zusätzlicher Klimaschutzmanager ist gegenwärtig nicht förderfähig.“ Die Pressestelle erklärt das auf Nachfrage so: „Der Begriff Klimaschutzmanager entspringt einer Förderrichtlinie des Bundes. Ob eine Kommune tatsächlich einen oder mehrere Klimaschutzmanager besitzt, richtet sich jedoch nicht nach der Geldquelle (Fördermittel) und der damit verbundenen Bezeichnung, sondern allein nach den Arbeitsaufgaben des entsprechenden Personals. Die Stadt Chemnitz verfügt sehr wohl über zwei Sachbearbeiter:innen Klimaschutz, zu deren Aufgaben konzeptionelle Arbeit, das Management von warum sagt das denn keiner mal so deutlich? Damit das alle Stadträte verstehen und auch alle Chemnitzer Umweltaktivisten. Wir sind gespannt, wann der nächste Antrag in Sachen Klimaschutzmanagement kommt. Aber vielleicht braucht es das gar nicht? Denn in Sachen Klimaschutz hat die Stadt Chemnitz nach eigenen Angaben einiges vorzuweisen – außer den zwei Angestellten, deren Aufgaben inhaltlich so gut zur geforderten Stelle passen sollen. Immerhin hat unsere Stadt zweimal Immerhin hat unsere Stadt zweimal den European Energy Award (eea) in Silber und zweimal in Gold erhalten und wird sich wieder bewerben. Schau an! Ein „zusätzlicher“ Klimaschutzmanager. Chemnitz hat also schon einen. Warum dann der Antrag von Grün und Links? Warum wurden die Fraktionen nicht im Vorfeld der Stadtratssitzung im November 2019 darüber informiert? Posse eben! Aber die wird fortgesetzt. Nämlich im Dezember 2021. Als Grüne und Linke dem Stadtrat wieder einen Antrag vorlegen, in dem sie ähnlich klingend dasselbe verlangten. Nun schaffte es ein FDP-Stadtrat, diese komische Angelegenheit noch komischer wirken zu lassen und Licht ins Dunkel zu bringen. Denn er fragte öffentlich und ernsthaft, wer denn dieser Benjamin Konrad sei, der auf der Internet-Seite der Sächsischen Energieagentur Saena auf der Liste der Sächsischen Klimaschutzmanager namentlich für Chemnitz genannt wird. Die Antwort war etwas schwammig, wir recherchierten nach und siehe da: es stimmt. Dieser Name steht dort und die aufgeführten Kontaktdaten führen eindeutig zur Stadtverwaltung Chemnitz. Nun erklärt sich auch das Wort „zusätzlich“. Klimaschutzprojekten, die Klimaschutzberichterstattung sowie Bürgerberatung, Öffentlichkeitsarbeit und die Abgabe von Fachstellungnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung gehören.“ Und schon seit 1992 gäbe es eine solche entsprechende Stelle. Aber 19 8 den European Energy Award (eea) in Silber und zweimal in Gold erhalten und wird sich wieder bewerben. Das eea ist ein Europäisches Gütezertifikat für die Nachhaltigkeit der Energie- und Klimaschutzpolitik von Gemeinden. Mittlerweile sind europaweit mehr
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