Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

8 | S e i t e FSJ Politik 2010/11
IV. Mein Tagebuch im Freiwilligen Sozialen Jahr Politik
Während der Plenarwoche habe ich Olaf Reichert, unseren Pressesprecher, begleitet. Natürlich
kannte ich nicht jeden Hintergrund der vielen Resolutionen und Anfragen, die auf der Tagesordnung
standen, aber so ist das nun einmal, wenn man „ins kalte Wasser geschmissen wird“.
Das Plenum tagt in der Regel jeden Monat drei Tage in der sogenannten „Plenarwoche“. Das
Pressereferat ist als Sprachrohr der Fraktion zur Öffentlichkeit wohl einer der wichtigsten Bereiche
der Fraktionsarbeit. Täglich werden Pressemitteilungen herausgegeben und Interviews
vereinbart.
Beim Referenten Sebastian
Böhrs, der die Themen
Inneres, Justiz und
Petitionen behandelt, habe
ich meine ersten Arbeitskreissitzungen
mitgemacht.
Arbeitskreise sind Gruppen
von SPD-Abgeordneten, die
sich mit einem Thema beschäftigen.
Außerdem habe
ich mich mit den Interessen
von niedersächsischen
Beamten beschäftigt und an
Gesprächen mit Interessengruppen
teilgenommen,
denn die Abgeordneten sind
natürlich nicht allwissend
und müssen sich
informieren, ob und wie sie
auf die Anregungen
reagieren entscheiden sie
separat.
Die "Morgenrunde" (der Fraktionsgeschäftsführer und die
Referentinnen und Referenten) tagt jeden Morgen. Dabei
wird alles besprochen was an dem Tag wichtig ist, u. a.
Pressemitteilungen und Vorgehensweisen.
Als nächstes standen die Themen Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt und Klimaschutz
auf dem Plan mit der parlamentarischen Referentin Carola Sandkühler. Hier habe ich neben den
Arbeitskreisen Umwelt und Landwirtschaft auch an den dementsprechenden Ausschüssen teilgenommen.
Besonders interessant war hier das Thema „End-/Zwischenlager für Atommüll“
(Gorleben/ASSE II) und der „Putenskandal“ um Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen
(CDU). Wobei die Themen „Biogasanlagen“ und der „Ökolandbau“ auch eine Rolle spielten in
der Woche. Erwähnenswert ist sicher auch, dass ich an meiner ersten „Kleinen Anfrage“ mitgewirkt
habe.
Danach ging es zum parlamentarischen Referenten Bernd Maschke, der mir Einblicke in die
wirtschafts- und finanzpolitischen Bereiche bot. So durfte ich miterleben, wie der Niedersächsische
Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), die Landwirtschaftsministerin Astrid
Grotelüschen (CDU) und der Justizminister Bernd Busemann (CDU) ihre Haushalte in die Ausschüsse
einbrachten. Sie haben also ausgeführt wie viel ihre Ministerien für was ausgeben, denn
der Landtag muss die Haushalte beschließen und dazu müssen die Ausschüsse auch herangezogen
werden. Eingehend habe ich mich im Themenbereich „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“
neben einer Recherche zu hochqualifizierten Zuwanderern auch mit einer Veröffentlichung über
den schlechten Zustand vieler Landesstraßen in Niedersachsen beschäftigt.