Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

Jahresbericht Freiwilliges Soziales Jahr Politik
Früh morgens machten wir uns am Dienstag, den 3. Mai, auf den Weg nach Norderney.
Dort wurden wir von einem tollen Wetter begrüßt, das die ganzen drei Tage anhielt. Nach
dem Mittagessen ging es dann um Kommunalpolitik. Angeregt wurde über die angsterregende
finanzielle Lage der Gemeinden, Städte und Landkreise diskutiert. Lösungen für die
Probleme der Kommunen wurden intensiv debattiert. Anschließend wurde über direktdemokratische
Elemente (Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, etc.) auf Kommunalebene gesprochen.
Abends hielt Prof. Dr. Franz Walter, ein Politikwissenschaftler aus Göttingen,
eine zum Denken anregende
und witzige Rede zu den
aktuellen Parteien und den
Wahlergebnissen in Baden-
Württemberg und Rheinland-
Pfalz. Das fand ich richtig
interessant.
Am Mittwoch drehte sich
morgens alles um die
Gesundheitswirtschaft, die
auch wegen des Demografischen
Wandels einen
immer größeren Sektor einnimmt.
Dabei ging es nicht
nur um die zukünftige Pflege
in Niedersachsen, sondern
Gesundheitswirtschaft
schließt auch beispielsweise Wellness mit ein. Gerade in der Altenpflege gibt es noch Baustellen,
die dringend zukunftsfest gestaltet werden müssen. Am Nachmittag trafen sich die
SPD-Abgeordneten dann in drei verschiedenen Gruppen, um über die Themen Ländlicher
Raum, Erneuerbare Energien und Tourismus zu diskutieren. Am letzten Tag fand eine
Fraktionssitzung statt, bevor alle Abgeordneten abreisten.
NiedersachsenTREND
Der NDR veröffentlichte am 6. Mai eine neue und detaillierte Umfrage für Niedersachsen
zu Parteien, Politikern und Politikbereichen.
Parteien: Rot-grün stimmenreicher als Schwarz-gelb!
Live dabei: Die SPD-Fraktion aus dem Niedersächsischen
Landtag tagt auf Norderney.
Die Niedersachsen wurden befragt: Nur noch 34% würden die CDU wählen, 31% würden
sich momentan für die SPD entscheiden, 22% für die Grünen, FDP und Linke landen nur
bei etwa 5%. Die CDU verliert damit etwa 8% gegenüber ihrem Landtagswahlergebnis, die
SPD hält ihr Landtagswahlergebnis und die Grünen gewinnen 14% dazu. Damit würden
CDU und FDP die Mehrheit verlieren, denn sie kämen nur noch auf etwa 39% zusammen.
SPD/Grüne wären allerdings bei 53% der Stimmen und könnten somit eine Regierung
stellen. Natürlich spielen da auch Bundestrends eine Rolle, gerade bei FDP und Grünen,
aber auch die muss man bei Landtagswahlen beachten. Viele scheinen zu sehen, dass
CDU/FDP nicht so toll ist, wie sie sich oft verkaufen! Allerdings ist die Wahl noch ein Jahr
hin und die schwarz-gelbe Landesregierung hat schon „Geld beiseite geschafft“, um Wahl-
Fabian Claussen S e i t e | 39