Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

Jahresbericht Freiwilliges Soziales Jahr Politik
kulturell eine Menge dazu gelernt habe. Eine tolle Erfahrung zusammengefasst.
Im nächsten Kapitel ist eine ausführlichere Dokumentation dieser Bereisungen dargestellt.
Dort sind viele Bilder der „Tour der Teilhabe“ zu finden. Neben einem einleitenden Vorwort
gibt es auch ein persönliches Nachwort.
19.
Die vergebliche Suche nach Verantwortung und Frieden
Bei sommerlichen
Temperaturen tagten die
niedersächsischen Landtagsabgeordneten
Ende
Juni das letzte Mal vor der
parlamentarischen
Sommerpause, die Mitte
August endet. Heute
möchte ich ein paar Streiflichter
aufgreifen aus dieser
langen Plenarwoche, die
auch gleichzeitig meine
letzte Plenarwoche in
meinem FSJ Politik-Jahr
war, denn die nächste wird
erst nach dem 31. August
2011 stattfinden.
20.07.2011
Debatte um 1 Jahr Ministerpräsident McAllister
Letztes Plenum: Von der Pressetribüne hat man einen guten
Überblick in den Plenarsaal.
Seit dem 1. Juli 2010 ist David McAllister Ministerpräsident Niedersachsens. Während der
„aktuellen Stunde“ im Niedersächsischen Landtag wurde für dieses erste Regierungsjahr
Bilanz gezogen. Voller Spannung zog es mich zu diesem Tagesordnungspunkt auch in die
Besucherloge des Plenarsaals. Ich erwartete eine heiße Debatte zu diesem Thema, aber ich
wurde bitter enttäuscht. Lediglich die Oppositionsparteien fanden scharfe Worte und
brachten teils sehr feurige Emotionen zu diesem Thema auf, die Redner der Regierungsfraktionen
wirkten müde und sie hätten von der Emotionalität her genauso über die Dicke
von Käsescheiben diskutieren können. Die Regierung äußerte sich gar nicht.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler führte jedes noch so kleine Gesetz in seiner
Rede als großen Verdienst Herrn McAllisters auf und feierte alles als den großen Wurf ab.
Zugegeben, an seiner Stelle hätte ich nicht gerne gestanden, mir wäre es wohl auch peinlich
gewesen. Herr Thümler betont beispielsweise das Versammlungsgesetz mit dem auch die
Fabian Claussen S e i t e | 47