Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

Jahresbericht Freiwilliges Soziales Jahr Politik
Früh morgens ging es los, auf zum Elbschloss in Bleckede. Dort haben wir nach dem ersten
Teil der Klausurtagung am Vormittag die naturkundliche Ausstellung im Elbschloss besichtigt.
Am Nachmittag haben wir uns mit Umweltspezialisten und lokalen SPD-Leuten getroffen. Am
Abend in Hitzacker ging es dann während des Essens um den Castortransport. A propos
Castor, Gorleben ist nur wenige Kilometer von Hitzacker entfernt und überall an Straßen und
Häusern war noch der Widerstand zu erkennen. Nicht wenige Häuser der Region waren noch
mit gelben Kreuzen „geschmückt“. Neben Weihnachts- und Osterdekoration scheinen die
Menschen im Wendland auch eine „herbstliche Castor-Deko“ zu haben.
Am nächsten Tag ging es zur „Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsische Elbtalaue“ in
der Altstadt von Hitzacker. Dieses
Biosphärenreservat ist eine Art
Schutzlandschaft, es soll eine nachhaltige
und natürliche Umwelt erforscht
und gewährleistet werden.
Der größte Teil des Tages wurde
allerdings zur Fortsetzung der
Klausur verwendet. Bis es denn am
späten Nachmittag zur Besichtigung
der neu erbauten Hochwasserschutzmaßnahmen
um Hitzacker
ging. Was machen die
Politiker eigentlich inhaltlich auf
einer Klausur? Es werden aktuelle
Brisante Themen besprochen, An-
fragen an die Landesregierung
werden ausgewertet,
parlamentarische Initiativen werden
geplant, Schwerpunktthemen für
die nächsten Monate werden gesetzt und diskutiert wird natürlich auch.
Forum Inklusion und Bionetz Berlin
Gemeinsames Gruppenfoto von den Klausurteilnehmerinnen
und –teilnehmern
Die niedersächsische SPD hat „Foren“ zu bestimmten Themengebieten eingerichtet, um sich
mit Experten und Interessierten auszutauschen. Schon im Oktober habe ich mich mit dem
sozialpolitischen Forum zur Inklusion beschäftigt. Inklusion? Was ist das? Als ich bei der
Fraktion anfing wusste ich nichts mit dem Begriff anzufangen. Inklusion bedeutet beispielsweise
die Integration von Jugendlichen mit Behinderung in die „normalen“ Schulformen, sie
sollen dann nicht mehr vorrangig auf Förderschulen für Behinderte gehen. Am 26. März 2009
ist die UN-Menschenrechtskonvention völkerrechtlich in Kraft getreten, welche besagt, dass
allen Menschen die gleiche gesellschaftliche Teilhabe gebührt - unabhängig von Behinderungen.
Das Ganze sollte jetzt landespolitisch umgesetzt werden, zwar sagt die
CDU/FDP-Regierung, dass dies geschehen werde, aber es passiert rein gar nichts.
Leider konnte ich an diesem Forum nicht teilnehmen, da ich nach Berlin gefahren bin, um
mich über den Sektor „Biogas“ mit Experten auszutauschen. Organisiert wurde das Ganze von
der Deutschen Umwelthilfe e.V., diese hat das „Bionetz Berlin“ gegründet. Eingeladen sind
Unternehmer, Politiker, Wissenschaftler, Umwelt- und Wirtschaftsverbände.
Bemerkenswerterweise war ich der einzige, der aus einem Landtag kam. Zuerst wurde über
Fabian Claussen S e i t e | 17