Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

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MBA Master of Business Adminstration Mill. Millionen Mrd. Milliarden NÖ Niederösterreichisch (-e,-en,-er,-es) Nr. Nummer OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung o.g. oben genannte(n) PPP Public Private Partnership PVA Pensionsversicherungsanstalt rd. rund RH Rechnungshof S. Seite sog. so genannte SVA Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft SVB Sozialversicherungsanstalt der Bauern u.a. unter anderem usw. und so weiter VRV Voranschlags– und Rechnungsabschlussverordnung WIFO Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung z.B. zum Beispiel 6 Kärnten 2010/8
Länder Bund Tätigkeit des Rechnungshofes Gesetzliche berufliche Vertretungen ALLGEMEINER TEIL die Tätigkeit des RH Gebarungsüberprüfungen Der RH überprüft auf Bundes–, Landes– und Gemeindeebene, ob die zur Verfügung gestellten öffentlichen Mittel sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung aufgebracht und eingesetzt werden. Im Jahr 2010 legte der RH den Landtagen insgesamt 45 Berichte mit 70 Beiträgen vor (davon drei Wiedervorlagen) sowie den EU–Finanzbericht 2009 und die Positionen zu „Aktuellen Entwicklungen der EU–Finanzkontrolle: Reform der EU–Haushaltsordnung“ vor. An die Gemeinden und Verbandsversammlungen übermittelte er insgesamt 21 Berichte mit 26 Beiträgen. Seine besondere Stellung als föderatives Bund–Länder–Organ ermöglicht es dem RH, Vergleiche über alle Gebietskörperschaften hinweg anzustellen. Im Zuge solcher Querschnittsprüfungen vergleicht der RH, wie Bund, Länder und Gemeinden bestimmte Aufgaben erfüllen, zeigt Best–Practices auf und erarbeitet Benchmarks. Im Jahr 2010 legte er den zuständigen Vertretungskörpern sieben solcher Querschnittsprüfungen vor, so etwa zum Vollzug des Pflegegeldes, zu den Finanzierungsinstrumenten und zur Umsetzung der EU–Dienstleistungsrichtlinie in der öffentlichen Verwaltung, zur Nachhaltigen Entwicklung in Österreich, zur Investitionsförderung in Studentenheimen und zur Gesundheitsreform 2005. Im Jahr 2010 übermittelte der RH insgesamt 13 Berichte an den Nationalrat mit 59 Beiträgen. Zusätzlich legte er den EU–Finanzbericht und die Positionen zu „Aktuellen Entwicklungen der EU–Finanzkontrolle: Reform der EU–Haushaltsordnung“ vor. Seit 1997 ist der RH berechtigt, die Gebarung der gesetzlichen beruflichen Vertretungen (Kammern) zu prüfen. Die Verfassung beschränkt Kärnten 2010/8 7
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