Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

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Peer Review – der Rechnungshof wurde geprüft Peer Review als standortbestimmung nung eingeführt, ein Kennzahlensystem geschaffen, das alle Leistungsbereiche des RH abbildet, ein umfassendes Prüfungshandbuch erarbeitet und zahlreiche Instrumente zur Qualitätssicherung entwickelt. Im Frühjahr 2009 führte der RH eine Kundenbefragung durch. Die Befragung von Vertretern des Nationalrates, der Landtage und von Gemeinderäten, weiters von Vertretern der geprüften Stellen und von Medien bescheinigte dem RH hohe Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit und Objektivität. Der Mittelfristige Plan des RH für die Jahre 2008 bis 2010 enthielt als externe Qualitätssicherungsmaßnahme das Ziel, sich einem Peer Review zu unterziehen. Mit Hilfe dieses modernen Instruments der Qualitätssicherung erhoffte sich der RH eine Standortbestimmung im internationalen Kontext und Anregungen für Verbesserungen und Weiterentwicklungen im Sinne seiner im Jahr 2004 begonnenen Reformbemühungen. Diese externe Evaluierung sollte sicherstellen, dass der RH seinen verfassungsrechtlichen Auftrag auch in Zukunft optimal, nach international anerkannten Standards und mit spürbarem Nutzen für die geprüften Stellen und für die anderen Partner erfüllt. Als Peers konnten die renommierten Rechnungshöfe Deutschlands, Dänemarks und der Schweiz gewonnen werden. Diese drei Rechnungshöfe sind aufgrund besonderer Umstände für die Abwicklung von Peer Reviews geradezu prädestiniert. Der deutsche Bundesrechnungshof leitete jenes Komitee der INTOSAI, das die Grundlagenarbeit für die Durchführung von Peer Reviews zum Gegenstand hatte. Der dänische Rechnungshof führt den Vorsitz in dem Komitee der INTOSAI, das für die Erlassung von Prüfungsstandards verantwortlich ist. Schließlich ist die Eidgenössische Finanzkontrolle als Vorsitzende der IT–Arbeitsgruppe der EUROSAI federführend im internationalen Erfahrungsaustausch im IT–Bereich tätig. Alle drei Rechnungshöfe verfügen außerdem über aktive oder passive Peer Review–Erfahrung. Der Startschuss für das Peer Review des RH fiel im Jänner 2009 durch die gemeinsame Unterzeichnung eines Kommuniques. In einem Memorandum of Understanding vom Juni 2009 verständigten sich die Präsidenten der vier beteiligten Rechnungshöfe über die Eckpunkte der Untersuchung. Die Erhebungen fanden zwischen Oktober 2009 und Mai 2010 statt. Die Peers führten während dieser Zeit Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RH, mit Vertretern des Nationalrates und von Landtagen, mit Vertretern der Bundesregierung, mit Leitern von Lan- 14 Kärnten 2010/8
Peer Review – der Rechnungshof wurde geprüft Ergebnisse des Peer Reviews Themen der öffentlichen Finanzkontrolle deskontrolleinrichtungen sowie mit Medienvertretern. Im Rahmen des Peer Reviews wurden im RH auch zwei IT–Selfassessments und eine Mitarbeiterbefragung durchgeführt. Am 3. Dezember 2010 legten die Vertreter der Rechnungshöfe Deutschlands, Dänemarks und der Schweiz ihren Abschlussbericht vor und präsentierten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RH die Ergebnisse des Peer Reviews im Einzelnen. Öffentlichkeit und Transparenz erhöhen das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Organisationen. Der RH veröffentlicht daher im Folgenden den Peer Review–Abschlussbericht in vollem Umfang: Kärnten 2010/8 15
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