Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Peer Review –
der Rechnungshof wurde geprüft
Peer Review
als standortbestimmung
nung eingeführt, ein Kennzahlensystem geschaffen, das alle Leistungsbereiche
des RH abbildet, ein umfassendes Prüfungshandbuch erarbeitet
und zahlreiche Instrumente zur Qualitätssicherung entwickelt.
Im Frühjahr 2009 führte der RH eine Kundenbefragung durch. Die
Befragung von Vertretern des Nationalrates, der Landtage und von
Gemeinderäten, weiters von Vertretern der geprüften Stellen und von
Medien bescheinigte dem RH hohe Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit
und Objektivität.
Der Mittelfristige Plan des RH für die Jahre 2008 bis 2010 enthielt als
externe Qualitätssicherungsmaßnahme das Ziel, sich einem Peer Review
zu unterziehen. Mit Hilfe dieses modernen Instruments der Qualitätssicherung
erhoffte sich der RH eine Standortbestimmung im internationalen
Kontext und Anregungen für Verbesserungen und Weiterentwicklungen
im Sinne seiner im Jahr 2004 begonnenen Reformbemühungen.
Diese externe Evaluierung sollte sicherstellen, dass der RH seinen verfassungsrechtlichen
Auftrag auch in Zukunft optimal, nach international
anerkannten Standards und mit spürbarem Nutzen für die geprüften
Stellen und für die anderen Partner erfüllt.
Als Peers konnten die renommierten Rechnungshöfe Deutschlands,
Dänemarks und der Schweiz gewonnen werden. Diese drei Rechnungshöfe
sind aufgrund besonderer Umstände für die Abwicklung von
Peer Reviews geradezu prädestiniert. Der deutsche Bundesrechnungshof
leitete jenes Komitee der INTOSAI, das die Grundlagenarbeit für die
Durchführung von Peer Reviews zum Gegenstand hatte. Der dänische
Rechnungshof führt den Vorsitz in dem Komitee der INTOSAI, das für
die Erlassung von Prüfungsstandards verantwortlich ist. Schließlich
ist die Eidgenössische Finanzkontrolle als Vorsitzende der IT–Arbeitsgruppe
der EUROSAI federführend im internationalen Erfahrungsaustausch
im IT–Bereich tätig. Alle drei Rechnungshöfe verfügen außerdem
über aktive oder passive Peer Review–Erfahrung.
Der Startschuss für das Peer Review des RH fiel im Jänner 2009 durch
die gemeinsame Unterzeichnung eines Kommuniques. In einem Memorandum
of Understanding vom Juni 2009 verständigten sich die Präsidenten
der vier beteiligten Rechnungshöfe über die Eckpunkte der
Untersuchung.
Die Erhebungen fanden zwischen Oktober 2009 und Mai 2010 statt.
Die Peers führten während dieser Zeit Gespräche mit Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern des RH, mit Vertretern des Nationalrates und von
Landtagen, mit Vertretern der Bundesregierung, mit Leitern von Lan-
14 Kärnten 2010/8