Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Vorbemerkungen
der Österreichische
Rechnungshof im
Reformprozess
Peer Review des Österreichischen Rechnungshofes –
Abschlussbericht
Der Bundesrechnungshof (Deutschland), die Eidgenössische Finanzkontrolle
(Schweiz) und Rigsrevisionen (Dänemark) haben im Rahmen
eines internationalen Peer Review die Aufgabenwahrnehmung durch
den Österreichischen Rechnungshof (RH), die von ihm eingesetzten
Verfahren und Methoden sowie die Perspektiven seiner weiteren Entwicklung
untersucht.
Der Peer Review geht auf eine Bitte des Präsidenten des RH zurück.
In einem Memorandum of Understanding haben sich die Präsidenten
der beteiligten Institutionen im Vorfeld auf Eckpunkte der Untersuchung
verständigt. Der vorliegende Bericht gibt die Ergebnisse des
Peer Review wieder. Alle dargestellten Sachverhalte sind mit dem RH
abgestimmt.
Die Erhebungen im Rahmen des Peer Review fanden von Oktober 2009
bis Mai 2010 statt. Während dieser Zeit führten die Peers Gespräche
mit Angehörigen des RH, mit Vertretern des Nationalrats und der Bundesregierung,
mit Vertretern von Landtagen und Landesrechnungshöfen
sowie mit der Vereinigung der Parlamentsjournalisten. Daneben
sahen die Peers Berichte und sonstige Publikationen, interne Weisungen
und Arbeitshilfen, Protokolle sowie Vermerke des RH ein und
werteten diese aus. Zusätzlich führten sie eine umfassende Personalbefragung
über organisatorische Rahmenbedingungen mithilfe externer
Experten durch. Den IT–Bereich analysierten sie aufgrund von der
Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden
(EUROSAI) entwickelter moderierter Selfassessments.
Den Maßstab der Untersuchung bildeten die anerkannten Kriterien für
die Arbeit von Rechnungskontrollbehörden sowie wissenschaftliche
Erkenntnisse, wie sie im internationalen Rahmen entwickelt und kodifiziert
wurden. Wertungen und Empfehlungen der Peers beruhten auch
auf eigenen Erfahrungen und Tätigkeitsschwerpunkten, soweit sie vorgenannte
Standards ergänzen und hierzu nicht im Widerspruch stehen.
Der RH hat seit dem Jahr 2004 grundlegende Reformen durchgeführt.
Sie dienen dem Ziel, sich als gemeinsame oberste Finanzkontrolle
von Bund, Ländern und Gemeinden sowie als Generalsekretariat der
Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden
(INTOSAI) neu zu positionieren. Die Grundlagen hierfür hat er in
Projekten gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
entwickelt.
16 Kärnten 2010/8