Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

H im rahmen der eU
Koordinierte
Prüfungen des RH
mit EU–Bezug
Eigenständige RH–
Prüfungen mit EU–
Bezug
International
– Prüfung des Zollverfahrens 42 (Abfertigung zum zollrechtlich freien
Verkehr unter Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer bei anschließender
innergemeinschaftlicher Lieferung)
Im Jahr 2010 veröffentlichte der RH auch einen Bericht zur ERH
Begleitprüfung „Einheitlichen Betriebsprämie“ (Reihe Bund 2010/3).
Nähere Ausführungen zur Tätigkeit des ERH in Österreich sowie insbesondere
der grundsätzlichen Vorgangsweise des RH im Zusammenhang
mit den Prüfungen des ERH in Österreich sind im EU–Finanzbericht
2009 (Bund 2010/12, TZ 46–49) enthalten.
Im Rahmen der Kontaktausschuss–Arbeitsgruppe Strukturfonds IV
setzte der RH – wie bereits erwähnt – seine Beteiligung an der koordinierten
Prüfung zu „Kosten der Kontrolle“ im Bereich der EU–Strukturfondsmittel
gemeinsam mit Bulgarien, Deutschland (Vorsitz), Finnland,
Italien, den Niederlanden, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien,
Tschechien und Ungarn fort. Eine Veröffentlichung ist 2011 geplant.
Der RH veröffentlichte 2010 folgende Berichte zu eigenständigen Prüfungen
mit EU–Bezug:
– Bericht „Jährliche Zusammenfassungen der Prüfungen und Erklärungen
an die Europäische Kommission“ (Reihe Bund 2010/4)
– Bericht „Umsetzung der EU–Dienstleistungsrichtlinie in der öffentlichen
Verwaltung“ (Bund 2010/8)
– Bericht „Ständige Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel“
(Reihe Bund 2010/9) sowie
– EU–Finanzbericht 2009 (Reihe Bund 2010/12).
Darüber hinaus führte der RH 2010 auch in folgenden zwei Bereichen
Prüfungshandlungen durch:
– EU–Programm Leader 2007–2013
– Agrarumweltmaßnahmen (ÖPUL)
Kärnten 2010/8 107