Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Länder
Bund
Tätigkeit des Rechnungshofes
Gesetzliche berufliche
Vertretungen
ALLGEMEINER TEIL
die Tätigkeit des RH
Gebarungsüberprüfungen
Der RH überprüft auf Bundes–, Landes– und Gemeindeebene, ob die
zur Verfügung gestellten öffentlichen Mittel sparsam, wirtschaftlich
und zweckmäßig im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung aufgebracht
und eingesetzt werden.
Im Jahr 2010 legte der RH den Landtagen insgesamt 45 Berichte mit
70 Beiträgen vor (davon drei Wiedervorlagen) sowie den EU–Finanzbericht
2009 und die Positionen zu „Aktuellen Entwicklungen der
EU–Finanzkontrolle: Reform der EU–Haushaltsordnung“ vor. An die
Gemeinden und Verbandsversammlungen übermittelte er insgesamt
21 Berichte mit 26 Beiträgen.
Seine besondere Stellung als föderatives Bund–Länder–Organ ermöglicht
es dem RH, Vergleiche über alle Gebietskörperschaften hinweg
anzustellen. Im Zuge solcher Querschnittsprüfungen vergleicht der RH,
wie Bund, Länder und Gemeinden bestimmte Aufgaben erfüllen, zeigt
Best–Practices auf und erarbeitet Benchmarks. Im Jahr 2010 legte er
den zuständigen Vertretungskörpern sieben solcher Querschnittsprüfungen
vor, so etwa zum Vollzug des Pflegegeldes, zu den Finanzierungsinstrumenten
und zur Umsetzung der EU–Dienstleistungsrichtlinie
in der öffentlichen Verwaltung, zur Nachhaltigen Entwicklung
in Österreich, zur Investitionsförderung in Studentenheimen und zur
Gesundheitsreform 2005.
Im Jahr 2010 übermittelte der RH insgesamt 13 Berichte an den Nationalrat
mit 59 Beiträgen. Zusätzlich legte er den EU–Finanzbericht
und die Positionen zu „Aktuellen Entwicklungen der EU–Finanzkontrolle:
Reform der EU–Haushaltsordnung“ vor.
Seit 1997 ist der RH berechtigt, die Gebarung der gesetzlichen beruflichen
Vertretungen (Kammern) zu prüfen. Die Verfassung beschränkt
Kärnten 2010/8 7