Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof
Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof
Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Themen der öffentlichen Finanzkontrolle<br />
Prüfungsschwerpunkte 2009, 2010, 2011<br />
dings nicht reduziert werden. <strong>Der</strong> <strong>Bericht</strong>sbeitrag steht auf der RH–<br />
Homepage zum Download zur Verfügung.<br />
Die weiteren Prüfungen dieses Themenschwerpunktes werden in den<br />
nächsten <strong>Bericht</strong>en veröffentlicht. Eine Gesamtzusammenschau zu diesem<br />
Schwerpunktthema wird im kommenden Tätigkeitsbericht 2011<br />
veröffentlicht.<br />
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung<br />
Die Bekämpfung von Verschwendung und Misswirtschaft — insbesondere<br />
die Bekämpfung der Korruption — ist eine zentrale Aufgabe der<br />
öffentlichen Finanzkontrolle.<br />
<strong>Der</strong> RH tritt durch Prüfung und Beratung national wie international<br />
aktiv der Korruption entgegen. Mit jeder Prüfung leistet der RH einen<br />
Beitrag zur Korruptionsbekämpfung, indem er auf Unzulänglichkeiten<br />
hinweist, Missstände aufzeigt, Fehlentwicklungen vorbeugt und die<br />
Transparenz der Vorgänge erhöht. Gerade die Transparenz ist einer der<br />
Eckpfeiler zur Bekämpfung der Korruption, weil diese einen maßgeblichen<br />
Beitrag zur Prävention leistet. Durch die Veröffentlichung der<br />
Prüfberichte, die parlamentarische Diskussion und die mediale <strong>Bericht</strong>erstattung<br />
wird die vorbeugende Wirkung noch verstärkt.<br />
In seiner aktuellen Prüfungsstrategie trägt der RH der Korruptionsbekämpfung<br />
dadurch Rechnung, dass er bei der risikoorientierten Planung<br />
der Gebarungsüberprüfungen und der Auswahl der Prüfungsthemen<br />
den korruptionsanfälligen Bereichen besonderes Augenmerk zuwendet.<br />
2009 führte der RH aus diesem Grund folgende Prüfungen durch:<br />
– die Querschnittsprüfungen „Gebarung von Großgeräten“, „Anti–<br />
Claim–Management“, sowie<br />
– die Schwerpunktprüfungen „Ausgewählte Beschaffungsvorgänge<br />
im BMLVS“, „Reform der Betrugsbekämpfung im BMF“ und die<br />
Grundstücksgebarung der Post AG.<br />
Als erste Prüfung dieses Schwerpunktes veröffentlichte der RH kürzlich<br />
die Prüfung „Gebarung von Großgeräten“. Im <strong>Bericht</strong> weist der<br />
RH darauf hin, dass die im Zeitraum April 2005 bis Juni 2009 insgesamt<br />
acht Mal geänderten bun<strong>des</strong>länderspezifischen Großgeräteobergrenzen<br />
weder eine nachhaltig ausgerichtete noch zeitlich angemessene<br />
Planung erkennen ließen. Die wiederholten und schrittweisen<br />
Kärnten 2010/8 57
Change language