Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

H und internationale Prüfungsmandate
ATHENA, Operationen
der Europäischen
Union mit militärischen
oder verteidigungspolitischen
Bezügen, Brüssel
Europäische AudiovisuelleInformationsstelle,
Straßburg
Europäische
Organisation für
Flugsicherung,
Brüssel
Mai/Anfang Juni 2011 zur Verabschiedung vorgelegt werden wird,
mitgearbeitet.
Auch 2010 war ein Prüfer des RH im Rechnungsprüfungskollegium
des Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen
Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen
oder verteidigungspolitischen Bezügen (ATHENA) tätig, bis Ende 2010
in der Funktion des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungskollegiums.
In der zweiten Jahreshälfte 2009 sowie im Jahr 2010 haben am Sitz
der ATHENA in Brüssel sowie in Hauptquartieren von EU–geführten
Operationen (insbesondere in Bosnien–Herzegowina und am Horn von
Afrika) Prüfungshandlungen stattgefunden.
Die Berichte, denen unter anderem eine Prüfung des Verrechnungsverfahrens
sowie stichprobenweise Überprüfungen der Rechnungsunterlagen
und Belege zugrunde lagen, wurden dem obersten Organ der
ATHENA zugeleitet und von diesem zur Kenntnis genommen.
Im Rahmen seiner Mitwirkung im Rechnungsprüfungsausschuss der
Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (EAI) prüfte der RH
im April 2010 am Sitz der EAI den Jahresabschluss 2009.
Das oberste Organ der EAI nahm den entsprechenden Bericht, der unter
anderem auf der Grundlage einer Prüfung der Verrechnungsverfahren
sowie von stichprobenweisen Überprüfungen der Rechnungsunterlagen
und Belegen erstellt wurde, zur Kenntnis bzw. bestätigte diesen.
Der RH wurde im Jahr 2009 vom Provisorischen Rat der Europäischen
Organisation für Flugsicherung (EUROCONTROL) in den aus Vertretern
von sechs Mitgliedstaaten bestehenden Rechnungsprüfungsausschuss
bestellt und mit der Mitwirkung an der externen Prüfung der Jahresabschlüsse
der drei gesonderten Prüfungsgebiete EUROCONTROL Verwaltungsstelle,
System der Flugsicherungsstreckengebühren sowie EURO-
CONTROL Pensionsfonds ab dem Jahr 2009 für vier Jahre betraut. In
der zweiten Jahreshälfte 2009 sowie im ersten Halbjahr 2010 fanden
am Sitz der EUROCONTROL in Brüssel sowie am Standort Brétigny–
sur–Orge, Frankreich, Prüfungshandlungen statt.
Die Berichte, denen u.a. Prüfungen der Verrechnungsverfahren sowie
stichprobenweise Überprüfungen der Rechnungsunterlagen und Belege
110 Kärnten 2010/8