Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

H im rahmen
der eU
Aktive Teilnahme in
Kontaktausschuss–
Arbeitsgruppen bzw.
Netzwerken
RH–Positionenpapier
„Aktuelle
Entwicklungen der
EU–Finanzkontrolle:
Reform der EU–Haushaltsordnung“
International
Ein weiterer Bereich der internationalen Tätigkeit des RH ist die enge
Zusammenarbeit mit den ORKB der EU–Mitgliedstaaten und dem Europäischen
Rechnungshof. Bei regelmäßigen Treffen werden u.a. aktuelle
Entwicklungen auf EU–Ebene und deren (potenzielle) Auswirkungen
auf die externe Finanzkontrolle analysiert sowie koordinierte
Prüfungen abgestimmt.
Der RH beteiligte sich intensiv an den Arbeiten der Arbeitsgruppe des
Kontaktausschusses „Gemeinsame Prüfungsnormen und vergleichbare
Prüfungsmaßstäbe im EU–Kontext“, die unter dem Vorsitz des Europäischen
Rechnungshofes stand. Die Arbeitsgruppe konnte ihre im Jahr
2007 begonnenen Arbeiten im Laufe des Jahres 2010 abschließen. Sie
legte dem Kontaktausschuss in seiner Sitzung vom 18. bis 19. Oktober
2010 in Luxemburg ihren Schlussbericht vor.
Der RH nimmt ebenso aktiv an der vom Kontaktausschuss im Dezember
2008 eingerichteten Arbeitsgruppe „Strukturfonds IV“ (Vorsitz: Bundesrechnungshof,
Deutschland) teil. Auftrag der Arbeitsgruppe ist eine
koordinierte Überprüfung der „Kosten der Kontrollen“ im Bereich der
Strukturfonds. Die Ergebnisse der nationalen örtlichen Erhebungen von
mittlerweile elf ORKB der EU sollen dem Kontaktausschuss – zusammengefasst
in einem gemeinsamen Schlussbericht – im 2. Halbjahr
2011 vorgelegt werden.
Der RH ist darüber hinaus unter anderem Mitglied der Arbeitsgruppe
„Mehrwertsteuer“. Diese Arbeitsgruppe dient als Forum für den Erfahrungsaustausch
über die Funktionsweise des Mehrwertsteuersystems
in der EU unter besonderer Berücksichtigung der fortlaufenden Entwicklungen
sowie der Verwaltungszusammenarbeit zwischen den EU–
Ländern.
Im Übrigen nimmt der RH aktiv (inkl. Vortragstätigkeit) bei Veranstaltungen
der EU–ORKB–Netzwerke „Gemeinsame Agrarpolitik“, „Lissabon–Strategie“
sowie zum „Öffentlichen Vergabewesen“ teil.
Der RH bezog in seinem Positionenpapier 2010/1 (veröffentlicht auch in
Reihe Bund 2010/12) unter dem Titel „Aktuelle Entwicklungen der EU–
Finanzkontrolle: Reform der EU–Haushaltsordnung“ als Kontrollorgan
Stellung zu Vorschlägen zur EU–Haushaltsordnung. Hintergrund ist die
im Mai 2010 erfolgte Vorlage der Vorschläge der Europäischen Kommission
für eine Reform der EU–Haushaltsordnung. Die neue EU–Haushaltsordnung
soll spätestens mit 1. Jänner 2012 in Kraft treten, die neuen
Kontroll– und Prüfungspflichten der Mitgliedstaaten ab 1. Jänner 2014.
Kärnten 2010/8 105