Analyse der Politikfelder der GSR-Fonds

Politikfeldanalyse Okt 2012.docx
besonderes Augenmerk geschenkt, und es wurde auf die regional unterschiedlichen
Entwicklungen Rücksicht genommen. Die Empfehlungen für den Einsatz von wirtschafts-
und regionalpolitischen Instrumenten betreffen gemäß dieser Zusammenstellung
folgende Zielsysteme:
� Bedingungen am Arbeitsmarkt verbessern für Frauen, Menschen mit Behinderungen
und ältere Personen: Beseitigung von Barrieren, die die Aufnahme
von Beschäftigung erschweren, durch Verringerung von beruflicher Segregation
und Lohnunterschieden, Verringerung von Geschlechterunterschieden in der atypischen
Beschäftigung, die Intensivierung der Prävention von gesundheitsbedingten
Kündigungen und die Anpassung der Arbeitsbedingungen an die Arbeitsfähigkeit
von Älteren; aktive Maßnahmen, um die Teilnahme am Arbeitsmarkt für Menschen
mit Behinderungen zu erleichtern sollten besonderen Stellenwert haben.
� Österreich wird eine Wissensgesellschaft: Lebensbegleitendes Lernen soll als
Priorität der standörtlichen Wirtschaftspolitik implementiert werden, der Erhalt
der Beschäftigungsfähigkeit soll durch die Implementierung hochwertiger und
konsistenter Weiterbildungssysteme erreicht werden. Beratungsinfrastrukturen
und Lernservicenetzwerke sollen auf regionaler Ebene etabliert werden, Weiterbildung
soll modular aufgebaut sein und die Akkreditierung und Zertifizierung
von Weiterbildungsangeboten sollte Standard sein. Geringqualifizierte sind als
besondere Zielgruppe zu definieren und beim Programm-Design zu berücksichtigen,
der Ausbau der frühkindlichen und vorschulischen Bildung sollte unterstützt
werden und die beruflichen Ausbildung soll durch ergänzende Module mit
höheren Qualifikationsangeboten verbessert werden.
� Wachstumsorientierte Standortpolitik: das vorrangige Ziel sollte es sein, die
Produktivität zu steigern und den Strukturwandel zu beschleunigen; dazu sollen
die Voraussetzungen für die Wissensgesellschaft verbessert werden und es soll
zu einem effizienten Einsatz von Maßnahmen in der Technologie- und Innovationspolitik
kommen (in diesem Bereich sollte vor allem die bisherige Strategie
überdacht werden, die auf einen räumlichen Ausgleich in der Innovationsorientierung
abzielte).
� Differenzierte Infrastrukturpolitik: ein wichtiges Ziel ist die Durchsetzung des
raumstrukturellen Leitbilds der "dezentralen Konzentration" und die Entwicklung
eines Strategiemix zur Sicherung tragfähiger Versorgungsstrukturen in schrumpfenden
Räumen, zudem ist die verstärkte Integration von Siedlungs- und Verkehrsplanung
und die Stärkung von Effizienzgesichtspunkten in Infrastrukturinvestitionen
wichtig. Je nach Raumsituation sind differenzierte Strategien im öffentlichen
Personennahverkehr und die Nutzung von Finanzierungsalternativen
im ÖPNV nötig.
An dieser Stelle wird darauf verwiesen, dass auf Ebene der Gemeinden oder der Bundesländer
zentrale Instrumente angesiedelt sind, um die EU-2020 Ziele zu erreichen.
In keinem der in der Folge angeführten Politikfelder ist ausschließlich die Ebene der
Bundesverwaltung für die Umsetzung von Maßnahmen verantwortlich. In der Darstellung
bekommen die für ganz Österreich zutreffenden Befunde und geltenden Rahmenbedingungen
jedoch ein höheres Gewicht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Maßnahmen
auf kommunaler Ebene oder Länderebene nicht gleich bedeutsam wären für
die betroffenen Gruppen von Akteuren.
Aus zahlreichen Arbeiten des WIFO im Zusammenhang mit der Evaluierung von Programmen
zur Erreichung wirtschaftspolitischer Ziele können einige Befunde abgeleitet
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