Analyse der Politikfelder der GSR-Fonds

Politikfeldanalyse Okt 2012.docx
Agenda" verfolgt in der zahlreiche Aktivitäten gebündelt werden mit dem Ziel, sicherzustellen,
dass in der EU gemeinsam definierte Vorhaben umgesetzt werden. Dazu
zählen im Bereich der ersten Säule: Geistiges Eigentum, elektronisch unterstützter
Handel (darunter auch elektronische Unterschrift), Konsumenten-vertrauen, gemeinsamer
Telekommunikationsmarkt. Die zweite Säule beinhaltet: Inter-operationalität und
Standards; die dritte Säule: Vertrauen und Sicherheit und die vierte Säule thematisiert
den raschen und ultra-raschen Internetzugang. Weitere Elemente der IKT-Agenda der
EU ruhen auf der sechsten Säule, Inklusion, Fertigkeiten und Kompetenz, auf der siebten
Säule Beiträge zum Wohl der Gesellschaft und auf der achten Säule, der internationalen
Abstimmung. Zu jeder dieser Säulen gibt es eigene Zielsysteme mit teils operationalisierten
Vorgaben und Monitoringsystemen.
Die nationale IKT-Politik kann auf die Regelungen, Entscheidungen, Weichenstellungen
und Abkommen auf EU-Ebene zum Teil zurückgreifen und daher spezifische
Schwerpunkte setzen. Im IKT-Masterplan, der im Jahr 2005 veröffentlicht wurde, sind
eine Reihe strategischer und operativer Ziele der österreichischen IKT-Politik festgehalten.
Im Sommer 2007 wurde er aktualisiert, wobei die erarbeiteten Maßnahmen
nicht grundlegend geändert wurden. Die Strategiefelder des Plans sind Bewusstsein,
Standort Österreich, Infrastruktur und Nutzung. Die operativen Ziele leiten sich aus den
strategischen Zielen ab und werden gemäß dem Masterplan in einem regelmäßigen
Revisionsprozess angepasst. Dies ist erforderlich, da die Dynamik in diesem Bereich
besonders groß ist. Für die Erstellung des Regierungsprogramms 2008 wurden die
Maßnahmenpläne weiter angepasst und das strategische Ziel definiert, Österreich an
die Spitze der IKT-Nationen zu positionieren. Zu den operativen Zielen der österreichischen
IKT-Politik zählt, dass die Bevölkerung mit mindestens 25 Mbit/s-fähigen Breitbandanschlüssen
bis zum Jahr 2013 versorgt wird, dass ein IKT-Kompetenzzentrum
etabliert wird, in Fachressorts die Nutzung und der Ausbau von Breitbandtechnologie
forciert wird.
Maßnahmenbündel der öffentlichen Hand unter besonderer Berücksichtigung
von Investitionen bzw. deren Förderung
Die Maßnahmenbündel die IKT-Portfolios des BMVIT sind in drei Programmleitlinien
zusammengefasst:
� FIT-IT: Das ist ein Programm zur Förderung von Spitzenforschung mit den
Schwerpunkten embedded und semantic systems, SoCs, Visual and Trust. Im
Mittelpunkt stehen dabei visionäre interdisziplinäre Projekte. Diese stellen auf
signifikante technologische Innovationen ab und sollen in einem Zeitrahmen von
etwa drei bis acht Jahren neue Anwendungsfelder erschließen.
� Programm benefit: Dieses Programm ist in der Kategorie Nutzer-zentrierte Entwicklung
angesiedelt, und versucht, die Chancen des demographischen Wandels
zu erschließen. Im Schwerpunkt "Demografischer Wandel" verfolgt das
Technologieprogramm benefit das Ziel, F&E für innovative Produkte und Dienstleistungen
für ältere Menschen anzuregen.
� AT:net: Dieses Programm agiert in der Kategorie innovative Umsetzung und hat
die Schwerpunkte Breitbandnutzung / Infrastrukturausbau mit der Zielgruppe
kleine und mittelständische Unternehmen, Vereine, Start-up Unternehmen, Institutionen
und Gebietskörperschaften im Rahmen ihrer privatwirtschaftlichen Tätigkeiten.
Neben den Maßnahmen des BMVIT gibt es weitere Aktivitäten im Bereich der Forschung
und im Programm der ländlichen Entwicklung. Beispielsweise wird vom
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