Analyse der Politikfelder der GSR-Fonds

Politikfeldanalyse Okt 2012.docx
menden Verwaldung und Versiegelung, tritt das Problem der Verdrängung heimischer
Arten durch invasive Arten in den Vordergrund, die sich auch auf Grund des Klimawandels
in bislang nicht bevorzugten Gebieten ansiedeln.
Weiters hat der Bericht der Europäischen Umweltagentur aus 2008 11 gezeigt, dass in
Österreich der Verlust der Artenvielfalt weiter steigt. Nur ein geringer Teil der Arten und
Lebensräume ist in einem befriedigenden Erhaltungszustand. Der Artenverlust wird
auch durch einen zentralen Wirkungsindikator im Bereich der Ländlichen Entwicklung
bestätigt. So weist der Farmland Bird Index, der in der Zwischenevaluierung 2010 bewertet
wurde, einen negativen Trend auf 12 . Hingegen zeigt der HNV 13 -Indikator in der
Zwischenevaluierung 2010 eine leichte Zunahme landwirtschaftlich genutzter Flächen
mit hohem Naturwert auf. Das Österreichische Programm für die Entwicklung des ländlichen
Raumes dient somit u.a. der Aufrechterhaltung landwirtschaftlich genutzter Flächen
mit hohem Naturwert und wirkt dem Artenverlust entgegen. Positive Ergebnisse
können vor allem in Bezug auf spezifische Ziele (wie Bereitstellung extensiv bewirtschafteter
Strukturen, Erhaltung von Naturschutzflächen, Aufrechterhaltung der Nutzung,
Verbesserung Boden- und Wasserqualität) erwartet werden. Nicht zuletzt die
biologische Landwirtschaft trägt zur nachhaltigen und effizienten Nutzung der Ressourcen
und in weiterer Folge zur Biodiversität bei.
Basierend auf den Entwicklungen empfiehlt das Österreichische Biodiversitätsmonitoring
14 vor allem Biotoptypen der tiefen Lagen, der Sonderstandorte und nährstoffarme
Standorte zu schützen bzw. Flächenversiegelungen in ökologisch wertvollen Gebieten
zu vermeiden. Die Empfehlungen des Umweltkontrollberichtes 2010 umfassen unter
anderem die Forcierung des Schutzes und der nachhaltigen Nutzung der biologischen
Vielfalt; die Sicherstellung der Qualität von Natura 2000 Gebieten und Naturschutzgebieten;
die Verbesserung der Kenntnisse über den Zustand der Entwicklung der Artenvielfalt;
die Erhaltung ökologisch wertvoller Lebensräume und die Vermeidung der Zerschneidung
ökologisch wertvoller Lebensräume durch Verkehrsinfrastruktur. Diese
Empfehlungen betreffen nicht nur Bundesangelegenheiten im Bereich Wasser und
Forstwirtschaft sondern zum Beispiel auch die Landeskompetenzen Raumplanung,
Naturschutz und Landwirtschaft. Hier ist allerdings eine Verbesserung der „Governance“-Strukturen
dringend geboten.
d) Boden
Das Thema Boden wird in der Europäischen Bodenschutzstrategie und in den Leitlinien
für bewährte Praktiken zur Begrenzung, Milderung und Kompensierung der Bodenversiegelung15
behandelt und hat die Erhaltung der Funktionen des Bodens, den
Schutz der Bodenqualität und die nachhaltige Nutzung des Bodens zum Ziel. Das Bodenschutzprotokoll
der Alpenkonvention zielt darauf ab, den Boden in seinen Funktionen
und zur Sicherung seiner Nutzungen nachhaltig leistungsfähig zu erhalten. Im Österreichischen
Umweltqualitätszielebericht ist festgehalten, dass zur langfristigen Bewahrung
bzw. Wiederherstellung der natürlichen Funktionen etwaige Schad- und
11 Habitats Directive reporting, Report 2001 - 2006 on Art 17:
http://ec.europa.eu/environment/nature/knowledge/rep_habitats/index_en.htm
12 Lebensministerium 2010, Evaluierungsbericht 2010, Halbzeitbewertung des Österreichischen Programms
für die Entwicklung des ländlichen Raums. Robuste Ergebnisse werden allerdings erst mit der Ex-Post-
Evaluierung 2015 vorliegen.
13 Agrar-Umweltindikator „High-Nature-Value-Farmland-Indikator“
14 Lebensministerium (2009), Indikatoren-Bericht zur Biodiversität in Österreich, März 2009
15 Europäische Kommission (2012), Leitlinien für bewährte Praktiken zur Begrenzung, Milderung und Kompensierung
der Bodenversiegelung, SWD(2012) 101 final/2 Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen,
Brüssel, den 15.5.2012
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