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2012 1. 2. 3. 5. 7. 9. 8. Wissenswerte Änderungen im neuen ... - Iurratio

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54<br />

012<br />

Die Zahl der Umweltzonen in Deutschland steigt <strong>2012</strong><br />

. auf rund 50. In Heidelberg, Tübingen, Ulm, Freiburg <strong>2.</strong><br />

<strong>3.</strong><br />

<strong>7.</strong><br />

<strong>9.</strong><br />

<strong>Wissenswerte</strong> <strong>Änderungen</strong> <strong>im</strong> <strong>neuen</strong> Jahr<br />

Wie in jedem Jahr gibt es auch in <strong>2012</strong> in den verschiedensten Bereichen des alltäglichen und juristischen Lebens Neuerungen,<br />

auf die sich die Bürger einstellen müssen. An dieser Stelle soll ein Überblick über die wichtigsten <strong>Änderungen</strong><br />

gegeben werden, um in so manchem Fall eine böse Überraschung zu vermeiden. Denn wie so oft gilt auch hier nicht<br />

selten die alte Weisheit: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.<br />

oder Heilbronn beispielsweise dürfen Autofahrer nunmehr<br />

nur noch mit gelber und grüner Plakette einfahren.<br />

In Osnabrück, Frankfurt am Main und Stuttgart ist<br />

<strong>im</strong> <strong>neuen</strong> Jahr nur noch die grüne Plakette erwünscht.<br />

Es ist daher ratsam, sich vor der Fahrt in eine fremde<br />

Stadt über das Vorhandensein von Umweltzonen zu<br />

informieren, um dem Bußgeld in Höhe von EUR 40,00<br />

und einem Punkt in Flensburg zu entgehen.<br />

<strong>5.</strong><br />

Das Guthaben auf Girokonnten ist ab dem <strong>1.</strong> Januar nicht mehr automatisch vor Pfändungen<br />

geschützt. Um einen Schutz zu erhalten, muss der Kontoinhaber bei der Bank die<br />

Umwandlung in ein „Pfändungsschutzkonto“ beantragen. Auf diesem Konto ist dann das<br />

Existenzmin<strong>im</strong>um von monatlich EUR <strong>1.</strong>028,89 sicher. Es soll Schuldnern einen unbürokratischen<br />

Weg bieten, am Wirtschaft sleben teilzunehmen. Diese Konten sind allerdings<br />

wegen des höheren Verwaltungsaufwands häufi g teurer als ein normales Girokonto.<br />

Glutenfreie Lebensmittel müssen in der EU einheitlich gekennzeichnet<br />

werden. „Glutenfrei“ dürfen sie genannt<br />

werden, wenn sie höchstens 20 Milligramm Gluten je<br />

Kilogramm enthalten. Bei max<strong>im</strong>al 100 Milligramm<br />

lautet die Aufschrift „mit sehr niedrigem Glutengehalt“.<br />

<strong>Iurratio</strong><br />

Ausgabe 1 / <strong>2012</strong><br />

Aufgrund technischer Schwierigkeiten in der Verwaltung<br />

verschiebt sich die Einführung des <strong>neuen</strong> Verfahrens<br />

der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale<br />

(ELStAM – Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale)<br />

auf den <strong>1.</strong> Januar 201<strong>3.</strong> Die Lohnsteuerkarte des Jahres<br />

2010 ist auch <strong>2012</strong> weiter gültig. Wer <strong>2012</strong> eine neue<br />

Karte benötigt, erhält eine Ersatzbescheinigung.<br />

Bereits am 1<strong>9.</strong> Dezember 2011 trat das Fürstentum Liechtenstein dem Schengener Abkommen zum freien Personenverkehr<br />

bei. Damit entfallen nunmehr die Passkontrollen. Da bei Polizeikontrollen grundsätzlich Ausweispfl icht besteht, sollten Reisende<br />

aber stets gültige Ausweispapiere bei sich haben.<br />

Nach den Glühbirnen mit 100 Watt, 75 Watt<br />

und 60 Watt wird <strong>im</strong> Laufe des <strong>neuen</strong> Jahres<br />

auch die 40-Watt-Birne aus den Regalen<br />

verbannt. Vom <strong>1.</strong> September an dürfen sie nicht<br />

mehr produziert werden, vorher ausgelieferte Birnen<br />

dürfen aber noch verkauft werden.<br />

Ab dem <strong>1.</strong> April <strong>2012</strong> können Personen, die ihren Abschluss<br />

<strong>im</strong> Ausland erworben haben, diesen erstmals<br />

auf Gleichwertigkeit mit einem entsprechenden deutschen<br />

Abschluss überprüfen lassen. Zur Erfüllung der<br />

mit dem Berufsqualifi kationsfeststellungsgesetz verbundenen<br />

Aufgaben gründen 77 von 80 IHKs einen<br />

öff entlich-rechtlichen Zusammenschluss (IHK-FOSA)<br />

mit Sitz in Nürnberg. Die IHK-FOSA überprüft die Abschlüsse,<br />

bescheinigt die Gleichwertigkeit oder stellt die<br />

<strong>im</strong> Vergleich zum deutschen Abschluss noch fehlenden<br />

Qualifi kationen fest.<br />

Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verspricht zahlreiche Besserungen für Verbraucher,<br />

die voraussichtlich <strong>im</strong> zweiten Quartal in Kraft treten. So sollen u.a. Wartezeiten bei Servicenummern kostenlos<br />

werden, bei Wechsel des Telefon- oder Internetanbieters darf die Verbindung künft ig höchstens für<br />

einen Kalendertag unterbrochen werden und die Mitnahme der Rufnummer soll stets gewährleistet sein.<br />

<strong>8.</strong><br />

Wer eine Renten- oder Lebensversicherung<br />

zur privaten<br />

Altersvorsorge neu abschließt,<br />

muss sich mit einem<br />

Garantiezins von nur noch<br />

1,75 statt bisher 2,25 Prozent<br />

zufriedengeben.

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