2012 1. 2. 3. 5. 7. 9. 8. Wissenswerte Änderungen im neuen ... - Iurratio
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012<br />
Die Zahl der Umweltzonen in Deutschland steigt <strong>2012</strong><br />
. auf rund 50. In Heidelberg, Tübingen, Ulm, Freiburg <strong>2.</strong><br />
<strong>3.</strong><br />
<strong>7.</strong><br />
<strong>9.</strong><br />
<strong>Wissenswerte</strong> <strong>Änderungen</strong> <strong>im</strong> <strong>neuen</strong> Jahr<br />
Wie in jedem Jahr gibt es auch in <strong>2012</strong> in den verschiedensten Bereichen des alltäglichen und juristischen Lebens Neuerungen,<br />
auf die sich die Bürger einstellen müssen. An dieser Stelle soll ein Überblick über die wichtigsten <strong>Änderungen</strong><br />
gegeben werden, um in so manchem Fall eine böse Überraschung zu vermeiden. Denn wie so oft gilt auch hier nicht<br />
selten die alte Weisheit: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.<br />
oder Heilbronn beispielsweise dürfen Autofahrer nunmehr<br />
nur noch mit gelber und grüner Plakette einfahren.<br />
In Osnabrück, Frankfurt am Main und Stuttgart ist<br />
<strong>im</strong> <strong>neuen</strong> Jahr nur noch die grüne Plakette erwünscht.<br />
Es ist daher ratsam, sich vor der Fahrt in eine fremde<br />
Stadt über das Vorhandensein von Umweltzonen zu<br />
informieren, um dem Bußgeld in Höhe von EUR 40,00<br />
und einem Punkt in Flensburg zu entgehen.<br />
<strong>5.</strong><br />
Das Guthaben auf Girokonnten ist ab dem <strong>1.</strong> Januar nicht mehr automatisch vor Pfändungen<br />
geschützt. Um einen Schutz zu erhalten, muss der Kontoinhaber bei der Bank die<br />
Umwandlung in ein „Pfändungsschutzkonto“ beantragen. Auf diesem Konto ist dann das<br />
Existenzmin<strong>im</strong>um von monatlich EUR <strong>1.</strong>028,89 sicher. Es soll Schuldnern einen unbürokratischen<br />
Weg bieten, am Wirtschaft sleben teilzunehmen. Diese Konten sind allerdings<br />
wegen des höheren Verwaltungsaufwands häufi g teurer als ein normales Girokonto.<br />
Glutenfreie Lebensmittel müssen in der EU einheitlich gekennzeichnet<br />
werden. „Glutenfrei“ dürfen sie genannt<br />
werden, wenn sie höchstens 20 Milligramm Gluten je<br />
Kilogramm enthalten. Bei max<strong>im</strong>al 100 Milligramm<br />
lautet die Aufschrift „mit sehr niedrigem Glutengehalt“.<br />
<strong>Iurratio</strong><br />
Ausgabe 1 / <strong>2012</strong><br />
Aufgrund technischer Schwierigkeiten in der Verwaltung<br />
verschiebt sich die Einführung des <strong>neuen</strong> Verfahrens<br />
der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale<br />
(ELStAM – Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale)<br />
auf den <strong>1.</strong> Januar 201<strong>3.</strong> Die Lohnsteuerkarte des Jahres<br />
2010 ist auch <strong>2012</strong> weiter gültig. Wer <strong>2012</strong> eine neue<br />
Karte benötigt, erhält eine Ersatzbescheinigung.<br />
Bereits am 1<strong>9.</strong> Dezember 2011 trat das Fürstentum Liechtenstein dem Schengener Abkommen zum freien Personenverkehr<br />
bei. Damit entfallen nunmehr die Passkontrollen. Da bei Polizeikontrollen grundsätzlich Ausweispfl icht besteht, sollten Reisende<br />
aber stets gültige Ausweispapiere bei sich haben.<br />
Nach den Glühbirnen mit 100 Watt, 75 Watt<br />
und 60 Watt wird <strong>im</strong> Laufe des <strong>neuen</strong> Jahres<br />
auch die 40-Watt-Birne aus den Regalen<br />
verbannt. Vom <strong>1.</strong> September an dürfen sie nicht<br />
mehr produziert werden, vorher ausgelieferte Birnen<br />
dürfen aber noch verkauft werden.<br />
Ab dem <strong>1.</strong> April <strong>2012</strong> können Personen, die ihren Abschluss<br />
<strong>im</strong> Ausland erworben haben, diesen erstmals<br />
auf Gleichwertigkeit mit einem entsprechenden deutschen<br />
Abschluss überprüfen lassen. Zur Erfüllung der<br />
mit dem Berufsqualifi kationsfeststellungsgesetz verbundenen<br />
Aufgaben gründen 77 von 80 IHKs einen<br />
öff entlich-rechtlichen Zusammenschluss (IHK-FOSA)<br />
mit Sitz in Nürnberg. Die IHK-FOSA überprüft die Abschlüsse,<br />
bescheinigt die Gleichwertigkeit oder stellt die<br />
<strong>im</strong> Vergleich zum deutschen Abschluss noch fehlenden<br />
Qualifi kationen fest.<br />
Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verspricht zahlreiche Besserungen für Verbraucher,<br />
die voraussichtlich <strong>im</strong> zweiten Quartal in Kraft treten. So sollen u.a. Wartezeiten bei Servicenummern kostenlos<br />
werden, bei Wechsel des Telefon- oder Internetanbieters darf die Verbindung künft ig höchstens für<br />
einen Kalendertag unterbrochen werden und die Mitnahme der Rufnummer soll stets gewährleistet sein.<br />
<strong>8.</strong><br />
Wer eine Renten- oder Lebensversicherung<br />
zur privaten<br />
Altersvorsorge neu abschließt,<br />
muss sich mit einem<br />
Garantiezins von nur noch<br />
1,75 statt bisher 2,25 Prozent<br />
zufriedengeben.