Tagungsband - Stadtentwässerung Kaiserslautern

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Grundstücksentwässerung Schutz gegen überflutung und Vernässung angemessen gewürdigt werden. entsorgungssicherheit in den Siedlungen für die menschen ist ein hohes Gut, das es zu erhalten gilt, ohne umweltschutz und gesamtökologische Belange sowie die Fragen der Finanzierbarkeit 8 zu vernachlässigen. augenmaß bei der neuorientierung und dem Vollzug notwendiger Veränderungen der bisherigen, sehr einseitig auf zentrale Strukturen ausgerichteten abwasserentsorgung erscheint auch hier zwingend geboten.
FAcHTAGUNG Zukunftsweisende Abwasserentsorgung • 110 Jahre Kanalnetz und Kläranlage <strong>Kaiserslautern</strong> Die regelmäßige Dichtheitsprüfung privater Kanäle – Standpunkte von Gebäudeversicherern, gesetzliche Regelungen, Normen karl-Heinz Seidel, essen der Zustand der abwasserleitungen in deutschland beschäftigt technische Fachleute, Politiker auf Ländereben und in den kommunen in unterschiedlicher Form. dank detaillierter informationen insbesondere auch der dwa hat zwischenzeitlich die erkenntnis, dass abwasserleitungen auch undicht und reparaturbedürftig sein können eine stärkere Verbreitung gefunden. die technischen Grundlagen für den Betrieb der Leitungen sowie die Sanierung im Schadensfall liegen vor und sind in den techni-schen nationalen und eu-Regelwerken, wie z.B. din en 752-1, 752-2, 1610, din 1986, dwa-Regelwerk m 127-2, 143 sowie den anforderungen des Güteschutz kanalbau nachlesbar. Sie können eine gute Handlungsgrundlage für die Betreiber von abwasserleitungen sein. Vielfach haben die öffentlich-rechtlichen abwasserentsorger bereits den Zustand ihrer Leitungen erfasst und führen investitionsprogramme zur Beseitigung von Schäden durch. auch eine regelmäßige Reinigung der Leitungen wird vielfach durchgeführt. die rechtliche Verpflichtung dafür ist in der Regel in den Länder-eigenkontrollverordnungen verankert. darin werden öffentlichrechtliche und private Betreiber von abwassernetzen konkrete Vorgaben für inspektion und Reinigung und ggf. Beseitigung von Schäden gemacht. Private Grundstückseigentümer werden von diesen Vorgaben nicht erfasst. Bekanntermaßen ist der geschätzte Bestand privater abwasserleitungen in deutschland doppelt so groß, wie der öffentlich-rechtliche anteil. es ist also nahe liegend auch diese Leitungen in die Gesamtbetrachtungen der abwasserentsorgung, wie z.B. der Fremdwasserproblematik mit einzubeziehen. erfahrungen bei der inspektion der Leitungen belegen, dass 50-90% der privaten Leitungen schadhaft sind. mit ausnahme von nRw gibt es derzeit kein Bundesland, dass eine rechtliche Verpflichtung für die inspektion und den nachweis der dichtheit von privaten abwasserleitungen erlassen hat. die im Jahr 2000 erlassenen Reglungen in nRw haben besonders in den Jahren 2004/2005 zu verstärkten aktivitäten bei der inspektion und Sanierung von privaten abwasserleitungen, insbesondere in trinkwasserschutzgebieten geführt. in anderen Gebieten soll die überprüfung der dichtheit bis 2015 erfolgen. Zusätzlich dazu haben die kommunen die möglichkeit in ihren Satzungen detaillierte Regelungen zu treffen. dabei musste man feststellen, dass die vom Gesetzgeber zur überwachung der anforderungen vorgesehenen Baubehörden dieser aufgabe aus unterschiedlichen Gründen oft nicht gewachsen waren. derzeit werden von der Landesregierung nRw überlegungen angestellt, die Regelungen zu modifizieren und die anforderungen zur inspektion nicht mehr wie bisher in der Landesbauordnung sondern im Landeswassergesetz zu verankern. mit Blick auf die umsetzung der Landesregelungen kann man konstatieren, dass die initiative vor ort in jedem Fall von der kommune ausgehen muss. der alleinige erlass von Landesregelungen reicht nicht aus, um die thematik „private Hausanschlüsse“ anzugehen. Zwischenzeitlich sind in anderen Bundesländern, wie Hessen und Baden-württemberg verstärkte aktivitäten erkennbar, sich auf Landesebene mit den Fragen privater Leitungen zu befassen. So aber auch vertritt die bayrische Staatsregierung die auffassung, dass entsprechende Regelungen in den kommunalen Satzungen enthalten sein sollen und deren Vollzug kontrolliert wird. ungeachtet derartiger Landes-Regelungen ist das engagement der Betreiber der öffentlichen netze gefragt, denn die sind schließlich die nutznießer einer geringeren Fremdwassermenge auf den kläranlagen. in der Folge ist dann auch eine geringere abwasserabgabe zu zahlen, also eine kostenersparnis für den kläranlagenbetreiber, die ggf. an den abwasser-Gebührenzahler weitergegeben werden könnte. Besondere Schwierigkeit ist dabei, dass die themen der abwasserentsorgung im Bewusstsein breiter teile der Bevölkerung eher unterentwickelt sind und die mit der erhaltung oder instandsetzung der eigenen, privaten anlagen verbundenen kosten meist erst dann akzeptiert werden, wenn die Funktionsfähigkeit der Leitungen nicht mehr gewährleistet ist. auf diesem Bewusstseins-Level über prophylaktische maßnahmen, wie regelmäßig wiederkehrende dichtheitsprüfung der Leitungen zu argumentieren, gestaltet sich meist schwierig. auch in den politischen diskussionen auf Landes- und kommunaler ebene hat oft die kostenbelastung der Bürger einen höheren Stellenwert als die technischen, wirtschaftlichen und umweltpolitischen argumente der Betreiber der abwasseranlagen sowie deren dienstleister, wie Planungsbüros oder kanalsanierungsunternehmen. Verantwortlich für die inspektion und die möglicherweise erforderliche Sanierung der privaten abwasserlei- 9
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