Tagungsband - Stadtentwässerung Kaiserslautern

FAcHTAGUNG Zukunftsweisende Abwasserentsorgung • 110 Jahre Kanalnetz und Kläranlage Kaiserslautern
Die regelmäßige Dichtheitsprüfung privater Kanäle –
Standpunkte von Gebäudeversicherern, gesetzliche Regelungen, Normen
karl-Heinz Seidel, essen
der Zustand der abwasserleitungen in deutschland
beschäftigt technische Fachleute, Politiker auf Ländereben
und in den kommunen in unterschiedlicher Form.
dank detaillierter informationen insbesondere auch der
dwa hat zwischenzeitlich die erkenntnis, dass abwasserleitungen
auch undicht und reparaturbedürftig sein
können eine stärkere Verbreitung gefunden. die technischen
Grundlagen für den Betrieb der Leitungen sowie
die Sanierung im Schadensfall liegen vor und sind in den
techni-schen nationalen und eu-Regelwerken, wie z.B.
din en 752-1, 752-2, 1610, din 1986, dwa-Regelwerk
m 127-2, 143 sowie den anforderungen des Güteschutz
kanalbau nachlesbar. Sie können eine gute Handlungsgrundlage
für die Betreiber von abwasserleitungen sein.
Vielfach haben die öffentlich-rechtlichen abwasserentsorger
bereits den Zustand ihrer Leitungen erfasst
und führen investitionsprogramme zur Beseitigung von
Schäden durch. auch eine regelmäßige Reinigung der
Leitungen wird vielfach durchgeführt. die rechtliche Verpflichtung
dafür ist in der Regel in den Länder-eigenkontrollverordnungen
verankert. darin werden öffentlichrechtliche
und private Betreiber von abwassernetzen
konkrete Vorgaben für inspektion und Reinigung und
ggf. Beseitigung von Schäden gemacht. Private Grundstückseigentümer
werden von diesen Vorgaben nicht
erfasst.
Bekanntermaßen ist der geschätzte Bestand privater
abwasserleitungen in deutschland doppelt so groß, wie
der öffentlich-rechtliche anteil. es ist also nahe liegend
auch diese Leitungen in die Gesamtbetrachtungen der
abwasserentsorgung, wie z.B. der Fremdwasserproblematik
mit einzubeziehen. erfahrungen bei der inspektion
der Leitungen belegen, dass 50-90% der privaten
Leitungen schadhaft sind.
mit ausnahme von nRw gibt es derzeit kein Bundesland,
dass eine rechtliche Verpflichtung für die inspektion
und den nachweis der dichtheit von privaten abwasserleitungen
erlassen hat. die im Jahr 2000 erlassenen
Reglungen in nRw haben besonders in den Jahren
2004/2005 zu verstärkten aktivitäten bei der inspektion
und Sanierung von privaten abwasserleitungen,
insbesondere in trinkwasserschutzgebieten geführt. in
anderen Gebieten soll die überprüfung der dichtheit bis
2015 erfolgen. Zusätzlich dazu haben die kommunen
die möglichkeit in ihren Satzungen detaillierte Regelungen
zu treffen. dabei musste man feststellen, dass
die vom Gesetzgeber zur überwachung der anforderungen
vorgesehenen Baubehörden dieser aufgabe aus
unterschiedlichen Gründen oft nicht gewachsen waren.
derzeit werden von der Landesregierung nRw überlegungen
angestellt, die Regelungen zu modifizieren und
die anforderungen zur inspektion nicht mehr wie bisher
in der Landesbauordnung sondern im Landeswassergesetz
zu verankern. mit Blick auf die umsetzung der
Landesregelungen kann man konstatieren, dass die initiative
vor ort in jedem Fall von der kommune ausgehen
muss. der alleinige erlass von Landesregelungen reicht
nicht aus, um die thematik „private Hausanschlüsse“
anzugehen.
Zwischenzeitlich sind in anderen Bundesländern, wie
Hessen und Baden-württemberg verstärkte aktivitäten
erkennbar, sich auf Landesebene mit den Fragen privater
Leitungen zu befassen. So aber auch vertritt die
bayrische Staatsregierung die auffassung, dass entsprechende
Regelungen in den kommunalen Satzungen enthalten
sein sollen und deren Vollzug kontrolliert wird.
ungeachtet derartiger Landes-Regelungen ist das engagement
der Betreiber der öffentlichen netze gefragt,
denn die sind schließlich die nutznießer einer geringeren
Fremdwassermenge auf den kläranlagen. in der Folge
ist dann auch eine geringere abwasserabgabe zu zahlen,
also eine kostenersparnis für den kläranlagenbetreiber,
die ggf. an den abwasser-Gebührenzahler weitergegeben
werden könnte.
Besondere Schwierigkeit ist dabei, dass die themen
der abwasserentsorgung im Bewusstsein breiter teile
der Bevölkerung eher unterentwickelt sind und die mit
der erhaltung oder instandsetzung der eigenen, privaten
anlagen verbundenen kosten meist erst dann akzeptiert
werden, wenn die Funktionsfähigkeit der Leitungen nicht
mehr gewährleistet ist. auf diesem Bewusstseins-Level
über prophylaktische maßnahmen, wie regelmäßig wiederkehrende
dichtheitsprüfung der Leitungen zu argumentieren,
gestaltet sich meist schwierig. auch in den
politischen diskussionen auf Landes- und kommunaler
ebene hat oft die kostenbelastung der Bürger einen höheren
Stellenwert als die technischen, wirtschaftlichen
und umweltpolitischen argumente der Betreiber der abwasseranlagen
sowie deren dienstleister, wie Planungsbüros
oder kanalsanierungsunternehmen.
Verantwortlich für die inspektion und die möglicherweise
erforderliche Sanierung der privaten abwasserlei-
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