Gemeinschafts- diagnose

Deutschland
Person aufgrund ihrer politischen Überzeugung, ihrer Religion
oder anderer Merkmale gezielt Rechtsverletzungen zufügt
worden sein, die die Menschenwürde erheblich verletzen und
die ihn aus der Gemeinschaft ausgrenzen sollen. Die Verfolgung
muss dabei vom Staat ausgehen.
Ein Ausländer, der von den Behörden weder als Flüchtling
noch als Asylberechtigter anerkannt wird, kann Anspruch
auf subsidiären Schutz gemäß § 4 Abs. 1 AsylVfG haben. Er
ist schutzberechtigt, wenn ihm in seinem Herkunftsland ein
ernsthafter Schaden droht. 2
Wenn eine Person weder als Flüchtling bzw. Asylberechtigter
anerkannt wurde, noch subsidiären Schutz genießt, kann
die Geltendmachung von Abschiebeschutz geprüft werden.
Eine Abschiebung kann auf Grundlage der Europäischen
Menschenrechtskonvention unzulässig sein (§ 60 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz).
Weiterhin gilt ein Abschiebungsverbot, wenn
der Person in ihrem Herkunftsland erhebliche konkrete Gefahr
für Leib, Leben oder Freiheit droht (§ 60 Abs. 7).
Von Januar bis August 2015 wurden in Deutschland insgesamt
257 000 Asylanträge gestellt, mehr als doppelt so viele
wie im Vorjahreszeitraum. Die tatsächliche Zahl der Asylsuchenden
liegt allerdings deutlich höher, weil es zu Verzögerungen
zwischen der Anmeldung von Asylgesuchen und deren
Registrierung als Asylanträge durch die zuständigen Stellen
gekommen ist. 3 Allein im August dürften ausweislich des
sogenannten EASY-Systems, das die Verteilung ankommender
Asylsuchenden auf die Bundesländer regelt, rund 100 000
Schutzsuchende in Deutschland angekommen sein, bei nur
rund 38 000 Asylanträgen. Der Großteil der bis August angekommenen
und registrierten Asylsuchenden stammte aus den
nicht zur EU gehörenden Balkanländern (45 Prozent), dahinter
rangierten Flüchtlinge aus Vorderasien (31 Prozent). Nach
Nationalitäten stellten die Syrer die zahlenmäßig bedeutendste
Gruppe dar. Deren Zahl hat von Monat zu Monat mit hohen
Raten zugenommen. Zwischen Januar und August wurden
Tabelle 3.5
Auswirkungen der Flüchtlingsmigration
auf das Erwerbspersonenpotenzial
in 1 000 Personen
Asylbewerber insgesamt
2015 2016
Anträge im EASY-System (1) 900 600
Registrierte Asylanträge (2) 629 696
Laufende Asylverfahren (3) 325 671
Asylbewerber im laufenden Asylverfahren
erfahrungsmäßige Erwerbsquote
(in Prozent)
(4) 15 20
Personen in Qualifizierungsmaßnahmen
1 (5) 5 19
Erwerbspersonen (6) = (3)∙(4) − (5) 44 115
Entscheidungen durch das BAMF
Entscheidungen über Asylanträge (7) 275 650
Gesamtschutzquote 2 (in Prozent) (8) 38 56
Positive Entscheidungen (9) = (7)∙(8) 103 366
Asylbewerber mit positivem Bescheid
Anteil der 14- bis 64-Jährigen 3
(in Prozent)
(10) 76 76
Personen im erwerbsfähigen Alter (11) = (9)∙(10) 79 278
Erwerbsquote (in Prozent) (12) 78 78
Erwerbsfähige Personen (13) = (11)∙(12) 61 216
davon in Qualifizierungsmaßnahmen (14) 16 36
Erwerbspersonen (15) = (13) − (14) 45 180
Gesamteffekt auf das Erwerbspersonenpotenzial
(16) = (15) + (6) 89 295
1 Annahme: Asylbewerber mit einer hohen Anerkennungswahrscheinlichkeit können schon während des
laufenden Verfahrens an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen.
2 Durchschnittliche Schutzquote; im Jahresverlauf 2015 und 2016 steigt sie und liegt im Dezember 2016
bei 62,4 Prozent.
3 Durchschnittliche Quote.
Quellen: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Annahmen und Berechnungen der Institute.
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2 Dazu zählen die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung,
oder eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens infolge von Gewalt
im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten
Konflikts.
3 So wurden von Januar bis Juli dieses Jahres 216 000 neue Asylanträge
registriert; die tatsächliche Zahl der Zugänge an Asylbewerbern lag
aber bei 309 000. Vgl. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2015),
Prognoseschreiben zur Zahl der im Verteilsystem EASY registrierten Personen
nach § 44 Abs. 2 AsylVfG, Nürnberg.
über 153 000 Asylanträge entschieden. In 38,7 Prozent der
Fälle wurde Schutz gewährt; diese Schutzquote ist im Jahresverlauf
stetig gestiegen und lag im Durchschnitt der Monate
Juni bis August bei 46 Prozent.
Der Zugang der Asylsuchenden zum deutschen Arbeitsmarkt
hängt von ihrem Aufenthaltsstatus ab (Tabelle 3.4). Personen,
die vom Bundesamt als Asylberechtigte und Flüchtlinge
anerkannt wurden, haben grundsätzlich unbeschränkten
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