Download - Österreichischer Gemeindebund

Behauptet wird: Die Abgaben in
kleinen Gemeinden sind höher
als in größeren Gemeinden oder
Städten.
Richtig ist: Die durchschnittlichen
Einnahmen aus Gemeindeabgaben
betragen in kleinen Gemeinden
273 Euro pro EW/Jahr.
Bewohner einer Stadt mit mehr
als 50.000 Einwohnern haben
jährlich im Schnitt 688 Euro an
Gemeindeabgaben zu bezahlen.
Behauptet wird: Die notwendige
Infrastruktur und viele Dienstleis -
tungen könnten in größeren Gemeinden
kostengünstiger bereitgestellt
werden. Nicht jede Gemeinde
braucht eine eigene freiwillige
Feuerwehr mitsamt aufwändiger
Ausstattung.
Richtig ist: Gerade Blaulichtorganisationen
wie Feuerwehr oder
Rotes Kreuz wären ohne ehrenamtliche
Helfer nicht aufrechtzuerhalten.
Die Freiwillige Feuerwehr
hat in Österreich rund
700.000 Mitglieder, die allesamt
ehrenamtlich und unbezahlt für
die Sicherheit der Bevölkerung
arbeiten. Eine Anhebung der Gemeindegröße
durch Zusammenlegung
reduziert dieses Engagement
dramatisch, weswegen in
Österreich aus schließlich große
Städte auf Berufsfeuerwehren
angewiesen sind. Das kostet erheblich
mehr Geld pro Einwohner
als die Bei träge, die kleine
Gemeinden für ihre Feuerwehren
oder Rot-Kreuz-Stellen aufbringen
müssen.
Behauptet wird: Gemeinden sollten
mehr zusammenarbeiten.
Richtig ist: Es gibt hunderte erfolgreiche
Beispiele für die Zusammenarbeit
von Gemeinden.
Behauptet wird: Die Österreicher -
innen und Österreicher wollen die
Zusammenlegung von Gemeinden.
Richtig ist: Die Zugehörigkeit zu
einer Gemeinde ist ein wichtiges
Identifikationsmerkmal und oft
sehr emotionales Thema für die
Menschen.
Behauptet wird: Die Gemeinden
beschäftigten zu viele Mitarbeiter.
Richtig ist: Die Gemeinden beschäftigen
rund 73.000 Mitarbeiter,
der Personalstand der
Länder beträgt 141.000, der des
Bundes beträgt 132.000 Mitarbeiter/innen
(Stand 2009).
Dr. Robert Hink
Eine der Kernaufgaben des Gemeindebundes
ist die Verbesserung
der finanziellen Ausstattung
der Gemeinden. In einem
Jahr, das nach wie vor eklatant
von den Folgen
der Wirtschaftsund
Finanzkrise
geprägt sein
wird, ist dies eine
besonders
wichtige Aufgabe.
Die Suche
nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten
und die Auslotung
von Sparpotenzialen sind
daher wichtige Schwerpunkte
unserer Arbeit. Gleichzeitig gibt
es Verhandlungen rund um die
Reform des Finanzausgleichs,
hier arbeitet eine Expertengruppe
mit
dem Ziel, mehr Verteilungsgerechtigkeit
und eine Stärkung
des ländlichen
Raumes zu erreichen.
Auch die Mitwirkung
an der Sanierung des
Staatshaushaltes mit
der Erarbeitung eines
Stabilitätspfades für
die kommenden Jah-
Kommunal: Gemeindebund
Arbeitsprogramm des Gemeindebundes
2010 wird ein
Jahr voller
Herausforderung
Das Jahr 2010 birgt für die Gemeinden und damit auch
für den Österreichischen Gemeindebund eine Unzahl an
Herausforderungen. Die Finanzen der Gemeinden sind
schwer unter Druck geraten, die Aufgaben steigen. Mit
seiner Arbeit versucht der Gemeindebund die Kommu-
nen zu unterstützen und zu entlasten.
re zählt zu den Aufgaben des
Gemeindebundes, die er gemeinsam
mit Bund und Ländern
durchzuführen hat.
Essentieller Bestandteil aller
diesbezüglichen Überlegungen
sind auch die Kostenentwicklun-
Essentieller Bestandteil unserer Überlegungen zu
mehr Verteilungsgerechtigkeit sind auch die
Kostenentwicklungen in den Bereichen Pflege- und
Altenbetreuung und Kinderbetreuung. Hier haben
die Gemeinden seit Jahren mit Kostensteigerungen
im zweistelligen Prozentbereich zu kämpfen.
vortr. Hofrat Dr.
Robert Hink ist
Generalsekretär des
Österreichischen
Gemeindebundes
gen in den Bereichen Pflegeund
Altenbetreuung und Kinderbetreuung.
Hier haben die Gemeinden
seit Jahren mit Kostensteigerungen
im zweistelligen
Prozentbereich zu
kämpfen; angesichts
sinkender Einnahmen
wirkt dies doppelt
schwer. Die Ausdehnung
der Kinderbetreuung
und die Einführung
von kostenfreienBetreuungsangeboten
belasten die
Gemeinden schwer.
Diesem Problem werden
sich die Gemein-
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