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Kommunal: Wirtschafts-Info
Kommunalkredit-Chef Mag. Alois Steinbichler im Gespräch mit KOMMUNAL
Herausforderungen und Chancen
in der Gemeindefinanzierung
Die Prognosen für die Gemeindefinanzen zeigen eine negative Entwick-
lung der freien Finanzspitze. 2010 wird erstmals ein negativer Wert von
289 Millionen Euro erwartet. Mit einem projektorientierten Lösungs -
ansatz der Kommunalkredit Austria können dennoch wichtige
Infrastrukturprojekte finanziert werden.
KOMMUNAL: Die Gemeinden stehen
vor schwierigen Aufgaben.
Für 2010 wird laut Prognose eine
Reduktion der Ertragsanteile von
rund 4880 Millionen Euro auf 4660
Millionen erwartet. Dazu kommt
eine rückläufige Kommunalsteuer
und ein Einbruch der freien Finanzspitze
von 352 Millionen 2009 auf
minus 289 Millionen Euro heuer.
Was bleibt da für ein Spielraum?
Alois Steinbichler: Aus der Haushaltsentwicklung
ergeben sich
wesentliche Herausforderungen
für die Gemeinden. Eine rasche
Änderung der grundlegenden
Situation ist nicht ersichtlich.
Umso mehr gilt es, bei der Umsetzung
von Investitionsvorhaben
spezifische Lösungen anzubieten.
Die Projektlösungsansätze
der Kommunalkredit sind dabei
eine Unterstützung. Wir
freuen uns über das positive
Markt echo, das wir dabei vorfinden.
Zudem ist zu bemerken,
dass sich aus dem stark reduzierten
Zinsniveau und aufgrund
des hohen Anteils variabler
Verzinsung an den Fremd -
finanzierungen der Gemeinden
zurzeit eine wesentliche Ersparnis
von rund 190 Millionen Euro
per anno ergibt.
Einsparungen allein können ja
nicht die Lösung sein. Heißt das
für geplante Infrastrukturinvestitionen:
Bitte warten?
Nein, es gilt vielmehr, den
zukünftigen Investitionsbedarf
nicht nur über die allgemeine
Haushaltsfinanzierung zu
Foto: Kommunalkredit/Petra Spiola
Mag. Alois Steinbichler über die Herausforderung und
Chance der kommunalen Finanzen.
decken. Durch das Heranziehen
von Projektlösungen ist es möglich,
notwendige Investitionen
auch im jetzigen Umfeld vorzunehmen.
Wir haben in der Kommunalkredit
unsere Strukturen
genau auf diesen Bedarf angepasst.
Für die Bereiche Energie &
Umwelt, soziale Infrastruktur,
Verkehr sowie Infrastrukturberatung
stehen eingespielte Teams
zur Verfügung, die gemeinsam
mit den Gemeinden und
Projekt errichtern eine für alle
Seiten sinnvolle Umsetzung von
Infrastrukturprojekten bewerkstelligen.
Diese Projekte verbessern
auch die regionale Wirtschaft
und haben einen Nutzen
für den einzelnen Bürger, die
einzelne Bürgerin. Wir kennen
die Bedürfnisse der Kommunen
sehr gut, das ist unser tägliches
Geschäft.
Stichwort Public-Private-Partner -
ship: Die Wirtschaftskammer hat
jüngst für den Spitalsbereich wieder
die Einbindung privater
Managementpartner gefordert,
um Einsparungspotenziale zu
erzielen. Wie schätzen Sie den Einsatz
von PPPs ein?
PPP ist ein Kürzel für viele Struk -
turen. Wir verstehen darunter
ganz allgemein privatrechtlich
strukturierte Projekte. Konkrete
Ausprägungen muss man sich
von Fall zu Fall anschauen. Wir
glauben aber, dass vor dem Hintergrund
der angespannten
Haus haltssituation PPP ein Ins -
trument ist, um wichtige Investitionsprojekte
durchführen zu
können. Ein Beispiel aus dem
Gesundheitsbereich ist das Pflegeheim
Neu dörfl, wo wir die
Strukturierung und Finanzierung
im Rahmen eines PPP-Projektes
arrangiert haben. Der private
Partner – hier ist es die
VAMED – hat mit seinem Knowhow
Errichtung und Betrieb des
Pflegeheims Neudörfl übernommen,
die öffentliche Hand – das
Land Burgenland – profitiert von
daraus resultierenden Ein -
sparungen. So konnte für alle
Beteiligten eine kostenoptimierte
Variante getroffen werden.
Auch andere Banken haben ihren
Fokus verstärkt auf die Gemeinden
gerichtet. Für Sie ein Problem?
Wir freuen uns am Interesse unserer
Mitbewerber an diesem
Marktsegment. Es bestätigt, dass
wir dort strategisch richtig und
gut positioniert sind. Der Wettbewerb
der Ideen ist positiv für
die Kunden. Unsere Projekt -
lösungskompetenz stößt auf anerkennendes
Echo bei Städten
und Gemeinden. Selbst in der
Restrukturierungsphase hat sich
dieser Ansatz bewährt; im Jahr
2009 konnte ein Neugeschäftsvolumen
von 600 Millionen Euro
erfolgreich umgesetzt werden.
E.E.