Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Teil III (Zusätzliche Leistungen) und Teil IV (Gutachten und Wertermittlungen)
Die bisherigen §§ 28 bis 34 werden aus den gleichen Erwägungen wie in der
Begründung zur Streichung des bisherigen § 26 (Einrichtungsgegenstände und
integrierte Werbeanlagen) gestrichen.
Die Regelung zu § 32 Winterbau kann entfallen, da durch die Umstellung auf die
DIN 276 in der Fassung vom Dezember 2008 die Bauwerks-
Baukonstruktionskosten KG 300 unter der KG 397 – Zusätzliche Maßnahmen –
auch den Winterbauschutz umfassen.
§ 36 (Kosten von EDV-Leistungen)
Diese Regelung ist seit 1977 in der HOAI enthalten und nicht mehr zeitgemäß. Die
EDV-Anwendung ist heute Standard und deshalb mit den Regelungen über die
Honorare der Leistungen abgegolten. Sollten zusätzliche, spezielle EDV-
Leistungen erforderlich sein, können diese auf Grund einer gesonderten, freien
Vereinbarung mit der Auftraggeberin oder dem Auftraggeber honoriert werden.
§ 42 (Sonstige städtebauliche Leistungen)
Die Vorschrift wird aus den gleichen Erwägungen wie in der Begründung zu § 26
(Einrichtungsgegenstände und integrierte Werbeanlagen) gestrichen. Mangels
Preisbestimmung hat die Vorschrift keinen materiellen Regelungsgehalt.
§ 44 (Anwendung von Vorschriften aus den Teilen II und V)
Die Vorschrift wird gestrichen, weil die darin enthaltenen Verweisungen in der
Neufassung der HOAI überflüssig sind. Die bisherigen Regelungen der §§ 20 und
39, auf die verwiesen wird, sind in den Allgemeinen Teil der Neufassung
aufgenommen worden und gelten ohne Verweisung für den Besonderen Teil
unmittelbar. Die Verweisungen auf die bisherigen §§ 36 und 38 Absatz 8 gehen
ins Leere, da die Vorschriften gestrichen wurden.
§ 49 (Honorarzonen für Leistungen bei Landschaftspflegerischen Begleitplänen)
Die Vorschrift wird gestrichen; sie verwies auf den bisherigen § 48 (Honorarzonen
für Leistungen bei Umweltverträglichkeitsstudien). Bisher richtete sich die
Honorarermittlung bei landschaftspflegerischen Begleitplänen einerseits nach den
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