Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

weil sie im Leistungsbild der Objektplanung Ingenieurbauwerke im neuen
Abschnitt III in § 42 enthalten sind. Materiell-rechtlich entspricht dies aber
unverändert der bisherigen Regelung in § 64 Absatz 1.
Die bisherigen Leistungsphasen 1 bis 6 bleiben erhalten. Die Leistungsphasen 7
bis 9 wurden nicht in den verbindlichen Teil der HOAI übernommen, da sie ohne
Bewertung und insofern preisrechtlich nicht reguliert waren. Die in den
Leistungsphasen 7 bis 9 enthaltenen besonderen Leistungen bleiben aber in der
Anlage 2 zur HOAI enthalten.
Der geltende § 64 Absatz 2 wurde im Wesentlichen unverändert übernommen.
Darin wird im zimmermannsmäßigen Holzbau die Kürzung der Honorare für
Leistungsphase 5 vorgeschrieben, weil der Aufwand dagegen im Ingenieurholzbau
im Durchschnitt besonders hoch ist. Der moderne Ingenieurholzbau unterscheidet
sich wesentlich vom Zimmermannsholzbau durch neue Produkte und Anschluss­
techniken.
Die Grundleistungen des § 64 Absatz 3 wurden in Absatz 3 übernommen.
Der geltende § 64 Absatz 4 wurde als Besondere Leistung unter Punkt 2.9.10 in
der Anlage 2 zur HOAI übernommen.
Absatz 4 verweist auf die Regelung zu Leistungen im Bestand in § 35. Dies ersetzt
die geltenden Regelung des § 66 Absatz 5. Ergänzend wurde ein Verweis
Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen gemäß § 36 Absatz 2
aufgenommen.
Zu § 50 (Honorare für Leistungen bei der Tragwerksplanung)
§ 50 entspricht dem geltenden § 65.
Die Tafelwerte werden um 10 Prozent erhöht. Dies führt im Ergebnis zu einer
Honorarerhöhung und ist wegen der Preisentwicklung seit der letzten Novellierung
der HOAI erforderlich. Insofern erfüllt der Verordnungsgeber hier die Vorgabe der
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