Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Auftragnehmer übertragen werden, der auch die Grundleistungen für die
jeweiligen Ingenieurbauwerke erbringt, eine Besondere Leistung darstellt.
Auch der geltende § 55 Absatz 5 wurde als Besondere Leistung unter Punkt 2.8.9
in der Anlage zur HOAI übernommen.
Zu § 43 (Honorare für Leistungen bei Ingenieurbauwerken)
§ 43 regelt die Honorierung für Leistungen bei Ingenieurbauwerken. Sie lehnt sich
an die Regelung des bisherigen § 56 an. Die Tafelwerte werden um 10 Prozent
erhöht. Dies führt im Ergebnis zu einer Honorarerhöhung. Dies ist vor dem
Hintergrund der Preisentwicklung seit der letzten Novellierung der HOAI
erforderlich.
Absatz 2 übernimmt im Wesentlichen die Darstellung der Bewertungsmerkmale
des bisherigen § 53 Absatz 2.
In Absatz 3 wurde die Punktebewertung des bisherigen § 53 Absatz 3, anhand
derer Ingenieurbauwerke oder Verkehrsanlagen, auf die Bewertungsmerkmale
aus mehreren Honorarzonen anwendbar sind, einer bestimmten Honorarzone
zugeordnet werden können, übernommen.
Abschnitt 4 Verkehrsanlagen
Zu § 44 (Anwendungsbereich)
§ 44 beschreibt, was unter Verkehrsanlagen zu verstehen ist. Darin wird der
Anwendungsbereich für Verkehrsanlagen erfasst. Die Ausnahme von Freianlagen
von Verkehrswegen durch Verweis auf die Definition von Freianlagen wurde
gegen eine konkrete Aufzählung der Ausnahmen, die selbstständige Rad-, Geh-
und Wirtschaftswege umfassen, ausgetauscht. Dies soll der besseren
Handhabung der Regelung dienen und Rechtsunsicherheiten vermeiden.
Anlagen des Schienenverkehrs nach § 44 Nummer 2 schließen Seilbahnen,
Standseilbahnen und Magnetschwebebahnen mit ein.
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