Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Zu § 45 (Besondere Grundlagen des Honorars)
§ 45 beruht im Wesentlichen auf dem geltenden § 52, soweit er Verkehrsanlagen
betrifft, und enthält Sondervorschriften über die anrechenbaren Kosten bei
Verkehrsanlagen .
Absatz 1 verweist auf § 41 (siehe dort).
Absatz 2 und 3 übernimmt die Regelungen des geltenden § 52 Absatz 4 und 5.
Damit werden die Vorschriften für Verkehrsanlagen aus systematischen Gründen
in einer Vorschrift zusammengefasst.
Absatz 2 betrifft sämtliche Verkehrsanlagen und Absatz 3 gilt nur für Straßen und
Bahnanlagen. Sind bei Straßen und Bahnanlagen sowohl Absatz 2 als auch
Absatz 3 anwendbar, sind die Kosten zunächst nach § 42 zu ermitteln. Von diesen
Kosten sind dann nur die in Absatz 3 festgelegten Prozentsätze anrechenbar.
Die Vorschrift regelt die anrechenbaren Kosten bei Verkehrsanlagen auf der Basis
der Leistungsphasen 1 bis 7 und 9.
Zu § 46 (Leistungsbild Verkehrsanlagen)
§ 46 und die zugehörige Anlage 12 stimmen mit der Vorschrift des bisherigen § 55
überein, soweit dieser für Verkehrsanlagen galt. Der geltende § 55 betrifft
Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen.
Die Regelungen für das Leistungsbild für Verkehrsanlagen verweisen in § 46 auf
§ 42. Die Leistungen betreffen Neubauten, Neuanlagen, Wiederaufbauten,
Erweiterungsbauten, Umbauten, Modernisierungen sowie Instandhaltungen und
Instandsetzungen. Deshalb wird in Absatz 3 auf die §§ 35 und 36 Absatz 2
verwiesen. Damit sollen die Vorschriften über Umbauten und Modernisierungen
sowie Instandhaltung und -setzung entsprechend gelten. Die geltende HOAI
enthielt diese Regelungen in den §§ 59 und 60.
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