Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Zu § 52 (Besondere Grundlagen des Honorars)
§ 52 entspricht im Wesentlichen dem geltenden § 69.
Der bisherige § 69 regelt die Grundlagen des Honorars für Leistungen bei der
Technischen Ausrüstung und wird nur in den Teilen, die nicht schon im
Allgemeinen Teil der Neufassung geregelt sind, in § 52 übernommen.
In der neuen Überschrift wurde das Wort „Besondere“ als Klarstellungshinweis
eingefügt. Damit soll deutlich werden, dass diese Regelungen neben den
allgemeinen Grundlagen des Honorars in § 6 im Allgemeinen Teil gelten.
Absatz 3 legt die nicht anrechenbaren Kosten fest, soweit die Auftragnehmerin
oder der Auftragnehmer diese Leistungen nicht plant oder ihre Ausführung
überwacht.. Bei der Ermittlung der Kosten ist für die nichtöffentliche Erschließung
im Rahmen einer Gebäudeplanung ist die DIN 276 KG 230 und für die
Technischen Anlagen in Außenanlagen die DIN 276 KG 540 zugrunde zu legen.
Der geltende § 69 Absatz 1 findet sich in Absatz 1 in Verbindung mit § 51 Absatz 2
wieder. Der geltende § 69 Absatz 2 wurde neu in § 54 Absatz 3 anschließend an
die Darstellung der Honorarzonen eingefügt.
Die Verweisung des geltenden § 69 Absatz 4 auf den bisherigen § 10 Absatz 3
entfällt, da die Regelung bereits in § 4 Absatz 2 enthalten ist und somit ohne
Verweisung Geltung für den Besonderen Teil hat. Die Verweisung auf den
bisherigen § 10 Absatz 3a entfällt und ist durch den Verweis im neuen § 53 Absatz
4 erfasst.
Absatz 2 knüpft an die Regelung des § 11 an und stellt nochmals für den Bereich
der technischen Anlagen klar, dass Anlagen einer Anlagengruppe, soweit sie im
zeitlichen und örtlichen Zusammenhang als Teil einer Gesamtmaßnahme geplant
werden und als Teil eines Gesamtsystems betrieben oder genutzt werden können,
als eine Gesamtanlage zu berechnen sind.
Die Regelung des bisherigen § 69 Absatz 6 wird in Absatz 4 beibehalten, da
ansonsten eine Vergütung von Leistungen der Technischen Ausrüstung, die
65