Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

innerhalb fester Baukonstruktionen verlaufen, nicht gewährleistet wäre. Bauwerks­
und Baukonstruktionskosten sind nicht Bestandteil der anrechenbaren Kosten.
Die Verweisungen des geltenden § 69 Absatz 7 auf die bisherigen §§ 20 und 22
sind überflüssig, da die Regelungen zukünftig im Allgemeinen Teil in den §§ 10
und 11 geregelt sind; die bisherigen §§ 21, 23 und 32 wurden gestrichen, insofern
gehen diese geltenden Verweisungen ins Leere und wurden als redaktionelle
Folgeänderung nicht in § 52 übernommen. Der Verweis auf § 27 Instandhaltungen
und Instandsetzungen wurde in § 53 Absatz 4 berücksichtigt.
Zu § 53 (Leistungsbild Technische Ausrüstung)
§ 53 und die zugehörige Anlage 14 entsprechen dem geltenden § 73.
Das Leistungsbild Technische Ausrüstung im bisherigen § 73 hat die
Leistungsbeschreibung der Technischen Ausrüstung zum Gegenstand. Die
Leistungsphasen 1 bis 9 sind inhaltlich erhalten geblieben.
Absatz 2 entspricht dem bisherigen § 73 Absatz 2 und enthält eine
Sonderregelung für die Bewertung der Leistungsphase 5. Sofern bei der Vergabe
dieser Leistungsphase das Anfertigen von Schlitz- und Durchbruchsplänen nicht in
Auftrag gegeben wird, wird sie wegen des geringeren Leistungsumfangs mit einer
entsprechend niedrigeren Bewertung versehen. Die Regelung sieht einen Wert
von 14 Prozent anstatt 18 Prozent vor. Im Ergebnis ist die Bewertung der
Leistungsphase 5 im Verhältnis zwischen bisheriger und zukünftiger Regelung
unverändert.
Die Anlage 14 übernimmt den geltenden § 73 Absatz 3 inhaltlich unverändert.
Die Besonderen Leistungen sind in der Anlage 2 zur HOAI enthalten.
Der geltende § 73 Absatz 4 wurde als Besondere Leistung unter Punkt 2.11.8 in
der Anlage 2 zur HOAI übernommen.
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