Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Der geltende § 62 Absatz 1 und 2 werden hier nicht übernommen, da die
Regelungen in § 6 in den Absätzen 1 und 2 enthalten sind. Die Verweisung im
geltenden § 62 Absatz 3 auf den bisherigen § 10 Absatz 3 wurde gestrichen, da
die Regelung in § 4 Absatz 2, also dem Allgemeinen Teil enthalten ist und sich
somit eine Verweisung erübrigt.
Die Verweisungen im geltenden § 62 Absatz 3 auf die bisherigen §§ 21 und 32
wurden gestrichen, da sie wegen der Streichungen der Verweisungsvorschriften
(§§ 21 und 32) ins Leere gehen. Die Verweisungen auf die DIN 276 im geltenden
§ 62 Absatz 4, 5 und 7 können entfallen, da in § 4 Absatz 1 Satz 2 generell
geregelt wird, dass die Kosten nach den anerkannten Regeln der Technik und der
DIN 276 zu ermitteln sind.
Absatz 2 entspricht der Regelung des geltenden § 62 Absatz 5.
Absatz 3 beruht auf dem geltenden § 62 Absatz 6.
Absatz 4 beruht auf dem geltenden § 62 Absatz 7.
Absatz 5 lehnt sich an die Regelung im bisherigen § 67 Absatz 2 an. Darin wird
eine besondere Honorarregelung zur Planungsleistung für Traggerüste bei
Ingenieurbauwerken getroffen.
Der geltende § 62 Absatz 8 wird zu Absatz 6 und verweist als redaktionelle
Folgeänderung anstatt auf den bisherigen § 64 zukünftig auf § 49.
Zu § 49 (Leistungsbild Tragwerksplanung)
§ 49 und die zugehörige Anlage 13 entsprichen dem geltenden § 64. Das
Leistungsbild Tragwerksplanung enthält die tragwerksplanerischen Leistungen für
Gebäude und Ingenieurbauwerke.
Absatz 1 enthält die Besonderheit, dass die Leistungen der Leistungsphase 1 für
Ingenieurbauwerke nach § 40 Absatz 1 Nummer 6 und 7, konstruktive
Ingenieurbauwerke für Verkehrsanlagen und sonstige Einzelbauwerke, entfallen,
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