Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Absatz 3 verweist auf die §§ 35 und 36, die Regelungen zu Umbauten und
Modernisierungen sowie Instandsetzungen und Instandhaltungen. Damit wird die
bisherige Regelung des geltenden § 76 übernommen.
§ 54 (Honorare für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung)
§ 54 entspricht im Wesentlichen dem geltenden § 74. Die Tafelwerte wurden um
10 Prozent erhöht.
Der geltende § 74 Absatz 2 wird als redaktionelle Folgeänderung gestrichen, da
die Verweisungen auf die Absätze 2 und 3 des bisherigen § 16 ins Leere gehen.
In Absatz 2 werden die Bewertungsmerkmale des geltenden § 71 Absatz 2
(Ermittlung der Honorarzonen für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung)
identisch übernommen. Dies entspricht der neuen Systematik zur Regelung der
Honorarzonen
Die bisherige HOAI enthielt insgesamt elf, im besonderen Teil verstreute
Vorschriften zur Regelung der Honorarzonen. Durch die Honorarzonen wird die
Schwierigkeit eines Bauvorhabens bewertet. Die Schwierigkeitsgrade des
bisherigen § 71 Absatz 1 wurden im Allgemeinen Teil in § 5 Absatz 2 gebündelt.
Für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung gelten nach § 5 Absatz 2
weiterhin drei Honorarzonen.
In Absatz 3 wird der bisherige § 69 Absatz 2 übernommen. Die Objektlisten des
bisherigen § 72 wurden unter Punkt 3.6 im Anhang aufgenommen.
Zu § 55 (Übergangsvorschrift)
Der bisherige § 103 wurde als § 55 gefasst.
Die Absätze 2 bis 6 des bisherigen § 103 mussten nicht in die Neufassung
aufgenommen werden, da die Neufassung in § 55 festlegt, dass die Vorschriften
der bisherigen HOAI für solche Leistungen, die vor dem In-Kraft-Treten vereinbart
wurden, weiter gelten. Das gilt auch für etwaige Fälle, die noch unter die
Übergangsvorschriften im bisherigen § 103 Absätze 2 bis 6 fallen könnten.
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